Deutschland
Scholz doch noch Kanzler? – "Stimmung bewegt sich Richtung SPD"
Viele sehen beim Kampf ums Kanzleramt ein Duell zwischen Union und Grünen. Die SPD schien lange abgeschlagen. Doch ihr Kanzlerkandidat ist sich sicher: Das Blatt beginnt sich zu wenden. Schon vor Monaten zeigte sich Scholz von seinem Erfolg in Sachen Kanzlerschaft überzeugt.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wittert angesichts aktueller Umfragen Morgenluft für die SPD bei der Bundestagswahl im September. Der Nachrichtenagentur dpa sagte der Politiker:
"Im Moment bewegt sich die politische Stimmungslage langsam in unsere Richtung, darauf setze ich."
Zuletzt hatten sich Grüne und Sozialdemokraten in mehreren Umfragen zur Bundestagswahl etwas angenähert. Die SPD blieb trotzdem knapp hinter den Grünen und deutlich hinter der Union.
Unterstützt wird Scholz' Optimismus von einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der Bild am Sonntag. Demnach bewerten die Bürger sein Auftreten in der Flutkatastrophe deutlich positiver als das von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und auch das der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Am besten schnitt allerdings die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab.
Bei einer Direktwahl des Kanzlers läge Scholz der INSA-Umfrage zufolge vorn. Er erhielte 21 Prozent und damit drei Punkte mehr als in der Vorwoche. Laschet käme auf 15 Prozent (minus fünf Punkte), Baerbock auf 14 Prozent. 38 Prozent würden keinen der drei Kandidaten wählen. Allerdings wird der Kanzler in Deutschland nicht direkt gewählt, die Bürger stimmen bei der Bundestagswahl über Parteien ab.
Die Zeiten, in der eine Partei wie früher üblich 40 Prozent und mehr bekomme, seien erstmal vorbei, so Scholz. Er ergänzte:
"Alles spricht dafür, dass die nächste Regierung aus drei Partnern bestehen wird."
Der Vizekanzler betonte: "Die Bürgerinnen und Bürger haben eine Wahl, die viel weitreichender ist, als das zuletzt der Fall war."
Den jetzigen Koalitionspartner der SPD ging Scholz scharf an. Eine CDU-geführte Regierung würde Deutschland nach Ansicht von Scholz Wohlstand und Arbeitsplätze kosten. Der SPD-Politiker sagte der dpa:
"Wer keinen Plan hat, sich durchwursteln will und sich der industriellen Erneuerung Deutschlands verweigert, setzt hunderttausende Arbeitsplätze aufs Spiel."
Wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben wolle, müsse etwa die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien massiv ausgebaut werden. Laschet habe diesen Ausbau als NRW-Ministerpräsident aber "mit absurden Abstandsregeln behindert", so Scholz. Der SPD-Politiker sieht Deutschland vor "einer gigantischen Aufgabe, einer zweiten Industriellen Revolution". Wenn es gelinge, klimaneutral zu wirtschaften sowie die Industrie und Arbeitsplätze zu erhalten, könnte Deutschland ein Vorbild für andere Nationen sein, den Umstieg zu wagen.
Bereits vor Monaten zeigte sich Scholz von einem Erfolg in Sachen Kanzlerschaft überzeugt. Der Funke Mediengruppe sagte der SPD-Politiker Anfang Mai, dass er sehr zuversichtlich sei, dass der "nächste Kanzler ein Sozialdemokrat" sein werde. Auch zum Wahlkampfauftakt seiner Partei im Februar hatte der 63-Jährige betont, dass die SPD "Führung" könne.
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(rt/dpa)
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