Deutschland
Wegen parteiinterner Formfehler: Grüne im Saarland ohne Zweitstimmenliste bei Bundestagswahl
Die Saar-Grünen haben die Neuaufstellung ihrer Wahlliste für die Bundestagswahl abgeblasen. Die am 20. Juni gewählte Liste darf nach einem Urteil des eigenen Parteigerichts aber auch nicht eingereicht werden. Somit gibt es gar keine.
Die Grünen im Saarland sorgen weiterhin für hohen Unterhaltungswert: Der Landesvorstand in Saarbrücken hat die für Samstag geplante Neuaufstellung der Landesliste am Freitag abgesagt. Der dazugehörige Parteitag als Vertreterversammlung für die Listenaufstellung wurde kurzerhand auf Eis gelegt. Damit kann die Partei keine neue Liste mehr aufstellen. Das sagte die Landesschatzmeisterin der Partei Yvonne Brück der Saarbrücker Zeitung.
Die am 20. Juni gewählte Liste mit Hubert Ulrich als Spitzenkandidat darf nach einem Urteil des Parteigerichts nicht eingereicht werden. Bei der damaligen Listenaufstellung sei gegen das Frauenstatut der Partei verstoßen worden. Dazu hätten je zwei Vertreter der Grünen Senioren und der Grünen Jugend mit abgestimmt, die formal nicht stimmberechtigt gewesen seien, wie die taz berichtete.
Ulrich nahm daraufhin seinen Hut. Letztendlich nimmt die Parteispitze in Kauf, dass die Grünen bei der Bundestagswahl im September im Saarland nicht mit der Zweitstimme gewählt werden können. "Das könnte vielleicht passieren", meinte Brück. Die Schatzmeisterin begründete die kurzfristige Entscheidung damit, dass das grüne Bundesschiedsgericht am Donnerstag die Saarlouiser Delegierten von der Listenaufstellung ausgeschlossen hatte, weil bei der dortigen Delegiertenwahl "Teile der Parteiöffentlichkeit ausgeschlossen worden waren".
Brück resümierte, falls nun eine neue Liste gewählt werde, werde diese sowieso wieder in Frage gestellt und von einem zivilen Gericht kassiert.
Bereits Ende Juni sorgte ein Auftritt der damaligen Bundestagskandidatin Irina Gaydukova beim Landesparteitag für Furore. Die gebürtige Ukrainerin wurde aufgrund der Frauenquote auf Listenplatz zwei für die Bundestagswahl nominiert. In dem Videoausschnitt zu ihrer Vorstellung ist zu sehen, wie die Grünen-Politikerin während einer Fragerunde kaum einen klaren Satz herausbekam und keinerlei Antworten parat hatte.
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