Deutschland
Sacharowa: Russland ist empört über Hetze gegen RT in Deutschland
Russland sei empört über die offene Diskriminierung und Hetze, die in Deutschland gegen das Medienportal RT aufgezogen wird. Dies erklärte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Donnerstag bei einem Briefing in Moskau.
"Wir sind empört über die offene Diskriminierung von RT in Deutschland, über die Hetze, die gegen das Medium aufgezogen wird. Natürlich ist Deutschland nicht das einzige Land, wir beobachten eine ähnliche Herangehensweise gegenüber russischen Journalisten, nicht nur von dieser Mediengesellschaft, in mehreren EU-Ländern", erklärte die Diplomatin.
Sacharowa erinnerte an die jüngste Entscheidung der Commerzbank, die Konten in Deutschland von RT wie auch der Videoagentur Ruptly ab dem 31. Mai 2021 zu schließen, ohne dafür Gründe anzugeben. Die Bank habe weder Kommentare abgegeben noch Informationen über eventuelle Verstöße gegen deutsche Gesetze seitens der russischen Medien vorgelegt, betonte die Sprecherin des Außenministeriums.
"Das ist ein klares Zeugnis zum einen darüber, dass die russischen Medien und Journalisten diese Gesetze nicht verletzt haben, und zum zweiten, dass dies eine politisch motivierte Angelegenheit ist."
Sacharowa betonte, dass sich die Situation angesichts fehlender Beachtung von Moskaus Anfragen nach Berlin nicht gelöst hat. "Die Tatsache, dass Dutzende größere deutsche und internationale Banken sowie regionale Finanzinstitutionen, an die sich die Leitung des Büros (Anm.: von RT DE) gewandt haben, die Zusammenarbeit ohne jegliche begründete Argumente abgelehnt haben, zeugt eindeutig von einem Druck, der auf sie seitens entsprechender deutscher Behörden verübt wird", fügte die Diplomatin hinzu.
In diesem Zusammenhang bittet Moskau internationale Menschenrechtsorganisationen um eine Reaktion auf solche Verletzung der Rechte russischer Journalisten in Deutschland, so Sacharowa. Wenn die Situation um RT in Deutschland nicht entspannt werde, folgen unsererseits Spiegelmaßnahmen, betonte sie.
"Man sagt uns immer, dass man unseren Ton nicht mag. Und wir mögen Ihren Ton auch nicht. Und das seit Längerem. Deswegen folgen Spiegelmaßnahmen, wenn – ich betone dies – die Situation nicht gelöst wird."
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