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Sacharowa über die Schließung von RT DE-Konten: Russland betrachtet dies als politischen Druck

Russland betrachtet die von der Commerzbank angekündigte Schließung der Bankkonten von RT DE und der Videoagentur Ruptly aus der RT-Medienfamilie als politischen Druck, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag beim Briefing in Moskau.
Sacharowa über die Schließung von RT DE-Konten: Russland betrachtet dies als politischen DruckQuelle: Sputnik © Ilja Pitalew

Ende Februar informierte die Commerzbank sowohl die Ruptly GmbH als auch RT DE Productions GmbH darüber, dass die Bankkonten beider Unternehmen zum 31. Mai 2021 geschlossen werden. Die Ankündigung erfolgte knapp einen Monat nach der Bekanntgabe der Pläne von RT DE zum Aufbau eines Fernsehsenders in Deutschland. Maria Sacharowa bezeichnete diesen Schritt als "das logische Ende einer Kampagne, die eigentlich zu einem finanziellen Embargo gegen RT wurde".

Bereits Ende November 2020 erhöhte die Commerzbank die Gebühren für Bankdienstleistungen, wie etwa Geldüberweisungen oder die reine Kontoführung. Zudem führte die Bank eine jährliche Gebühr im Umfang von 0,3 Prozent vom Saldo am Jahresende ein. Die neuen Regelungen sollten bereits drei Tage später in Kraft treten, was unter anderem die im Vertrag verankerte Ankündigungsfrist verletzte.

In den Monaten nach der ersten Ankündigung der Commerzbank über die Änderung der Gebührenordnung schickte Ruptly Anträge auf Kontoeröffnung an mehrere deutsche Banken sowie an europäische Banken, die ihre Vertretungen in Deutschland haben, darunter Helaba, Deutsche Bank, DZ Bank, BNP Paribas, ING, HSBC, UBS, HypoVereinsbank (Unicredit). Die meisten Anträge wurden abgelehnt, die restlichen blieben unbeantwortet.

Sacharowa betonte, dass andere Firmen, die zu RT-Mediengruppe gehören, ähnliche Probleme in Deutschland hatten.
"Obwohl die Banken rein rechtlich gesehen berechtigt sind, uns Dienstleistungen zu verweigern, betrachten wir die Verweigerung von Bankdienstleistungen als ein Instrument des politischen Drucks." Die Diplomatin warnte zudem vor möglichen Spiegelmaßnahmen gegen deutsche Medien, die in Russland agieren, wenn die deutschen Behörden die Tätigkeit russischer Journalisten behindern.

Auch das russische Außenministerium gab eine Erklärung heraus, in der es hieß, der stellvertretende Außenminister Wladimir Titow habe mit dem Staatssekretär im deutschen Auswärtigen Amt Miguel Berger gesprochen und "die Aufmerksamkeit auf die Probleme" von RT in Deutschland gelenkt, was die Weigerung der deutschen Banken betrifft, dem Unternehmen Finanzdienstleistungen zu erbringen. Die russische Seite sagte, die Situation sei "inakzeptabel" und könne zu Gegenmaßnahmen gegenüber den deutschen Medien in Russland führen.

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