Deutschland

CDU-Bundestagsabgeordneter: "Es ist für uns im Bund und als Partei schmerzhaft"

Die CDU erlitt in zwei Bundesländern zeitgleich schmerzhafte Wahlniederlagen. Wie sind diese historisch schlechten Ergebnisse zu erklären? Und welchen Kurs muss die CDU einschlagen, um wieder aus dem Tief rauszukommen? Ein CDU-Abgeordneter sucht Antworten.

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen Bündnis 90/Die Grünen als Sieger dar. Die CDU dagegen hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Über das Wahlergebnis, die Rolle der Corona-Politik der Bundesregierung sowie die Korruptionsaffäre, die möglichen Änderungen bei der Union und deren voraussichtliche Koalitionspartner sprach RT DE mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich.

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Der Politiker bezeichnet die Ergebnisse der Landtagswahlen als "schmerzhaft" und "katastrophal". Trotzdem müsse man die Ergebnisse "differenziert" bewerten. Die Wahlniederlagen seien unter anderem dadurch zu erklären, dass die CDU in beiden Ländern der Juniorpartner einer Koalition gewesen sei. Zudem führte er die Ergebnisse auf persönliche Faktoren zurück, nämlich auf die an der Regierung beteiligten Personen.

Er befürwortet die Aufforderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden zu einer Revolution in der Verwaltung. Auch wenn dies nicht in erster Linie die Aufgabe der Union sei, so solle sich die CDU bemühen, die Rahmenbedingungen dafür mit allen vorhandenen Mitteln herzustellen. Heinrich erklärt:

"Wir sollten klarer mitarbeiten, welche die Eckpunkte unserer Politik sind. Wir müssen klarer und besser kommunizieren und das, was wir kommunizieren, tatsächlich in Handlungen überführen. Das mag der Bürger, und das mag am Schluss auch der Wähler."

Der CDU-Abgeordnete gestand ein, dass er sich gerne eine einfarbige Regierung wünscht. Das sei aber nur ein Wunschdenken, das er selber als Utopie beschreibt. Gegen eine Zusammenarbeit mit FDP, SPD oder die Grünen würde er sich daher nicht wehren. Es ginge aber um Inhalte. Der CDU-Politiker ergänzte:

"Wir gehen Schwarz und sondieren dann, wo die größten Schnittmengen sind, um viel für unser Volk zu erreichen."

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