Deutschland
Vorfall mit wütenden Demonstranten: Gesundheitsminister Spahn soll bespuckt worden sein
Erst vor wenigen Tagen erlebte Gesundheitsminister Jens Spahn Buhrufe bei einem Wahlkampfauftritt in Wuppertal. Nun traf er erneut – diesmal in Bergisch Gladbach – auf wütende Demonstranten. Laut Spahn soll er nicht nur beleidigt, sondern auch bespuckt worden sein.
Während in Berlin Zehntausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung protestierten, war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bergisch Gladbach. Auch dort, mehr als 500 Kilometer von der Demo in der Hauptstadt weg, bekam der 40-Jährige die Wut der Gegner seiner Politik zu hören. Beim Verlassen eines Gebäudes traf der CDU-Politiker auf eine wütende Menschenmenge. Spahn erklärte später gegenüber Medien, dass er nicht nur beleidigt wurde, sondern auch bespuckt worden sei.
Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter kursieren mehrere Videos von dem Vorfall. Auf einem ist deutlich zu hören, wie mehrere Menschen ihm zurufen: "Hau ab!", "Verschwinde!" und "Schande". Zudem wird der 40-Jährige die ganze Zeit ausgebuht und ausgepfiffen. Am Ende ist zu sehen, wie der CDU-Politiker versucht, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Nach ein paar Sekunden lässt er jedoch davon ab, steigt in seine Limousine und fährt weg.
Ich sehe hier ein Bußgeldverfahren gegen Herr #Spahn wegen Nichteinhaltung von einem Mindestabstand ohne Maske und noch schlimmer, er zeigt uns, was er von der Bevölkerung hält: pic.twitter.com/sj87cwoGtb
— Migrationsvordergrund_61 (@sfi61) August 30, 2020
Auf Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Spahn zum Vorfall:
Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht. Eine kleine Gruppe mag laut sein. Die große Mehrheit der Bürger hält trotz mancher Härten in der Krise zusammen und hilft mit.
Miteinander diskutieren, das ist Demokratie. Brüllen und beleidigen ist es nicht. Eine kleine Gruppe mag laut sein. Die große Mehrheit der Bürger hält trotz mancher Härten in der Krise zusammen & hilft mit. Das macht uns stark. Achten wir einander & geben weiter aufeinander Acht!
— Jens Spahn (@jensspahn) August 31, 2020
Gegenüber der Rheinischen Post sagte Spahn: "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet, Diskussionen gehörten zur Demokratie. Sie funktionierten aber nur, wenn beide Seiten bereit seien, zuzuhören.
Aber wenn geschrien, gespuckt und gepöbelt wird, gehts halt leider nicht", erklärte der CDU-Politiker weiter.
Die zuständige Kreispolizei in Bergisch Gladbach teilte am Montag mit, aktuell lägen "keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist". Ein 39-jähriger Bergisch-Gladbacher habe den Minister beleidigt, daraufhin sei Strafanzeige gestellt worden. Diese stamme von der Polizei selbst. Zwei Polizisten hätten daneben gestanden und die Beleidigung mitbekommen, sagte ein Sprecher der Polizei Köln. Daraufhin hätten sie die Personalien des Mannes festgestellt. Zu dem Zeitpunkt sei der Minister aber schon nicht mehr dabei gewesen.
Regierungssprecher Seibert: "übles Verhalten"
Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag von einem "üblen Verhalten". Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die "brachiale Form des Protests", der nirgendwo hinführe.
Auch das CDU-Präsidium verurteilte den Vorfall scharf. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte am Montag am Rande der Gremiensitzungen, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien "inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun".
Erst in der vergangenen Woche war Spahn bei einem Auftritt in Wuppertal gestört worden. Zwei Personen hatten am Montag laut Polizei sein Auto blockiert und seien wegen Nötigung angezeigt worden. Auch Außenminister Heiko Maas äußerte sich zu dem Vorfall. Auf Twitter schrieb Maas:
Wie Jens Spahn angeschrien und angespuckt wird, ist unsäglich. Wer für sich in Anspruch nimmt, für Freiheit zu demonstrieren, sollte anderen auch die Freiheit lassen, sich zu erklären. So ein Umgang geht gar nicht. DemokratInnen kämpfen mit Argumenten, nicht mit Beleidigungen.
Wie Jens #Spahn angeschrien und angespuckt wird, ist unsäglich. Wer für sich in Anspruch nimmt, für Freiheit zu demonstrieren, sollte anderen auch die Freiheit lassen, sich zu erklären. So ein Umgang geht gar nicht. DemokratInnen kämpfen mit Argumenten, nicht mit Beleidigungen.
— Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) August 31, 2020
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