Ukraine: Gesetz über indigene Völker in Kraft getreten
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij unterzeichnete das Gesetz am 21. Juli. Dem Dokument zufolge ist ein indigenes Volk eine autochthone ethnische Gemeinschaft, die sich auf dem Gebiet der Ukraine gebildet hat, Träger einer eigenständigen Sprache und Kultur ist und außerhalb ihrer Gemeinschaft keinen eigenen Staat hat.
Laut dem Gesetz zählen zu den indigenen Völkern drei kleine Volksgruppen: Die Krimtataren, die Karäer und die Krimtschaken. Das Gesetz garantiert ihnen das Recht auf Bildung in ihrer Muttersprache, den Schutz ihres historischen Erbes, die Einrichtung eigener Medien und die Schaffung von Vertretungsorganen zur Verteidigung ihrer Interessen.
Am 1. Juli hatte das ukrainische Parlament einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. Moskau reagierte empört. Der russische Präsident Wladimir Putin warf Kiew vor, eine Politik der Segregation zu verfolgen. Unzufrieden war er vor allem mit der Tatsache, dass das Dokument die in der Ukraine lebenden Russen nicht erwähnt. Putin kritisierte, dass das Gesetz nicht im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht stehe. Russen als keine indigene Bevölkerung der Ukraine zu bezeichnen sei "nicht nur falsch, sondern lächerlich und dumm", sagte Putin. Dieser Standpunkt ist ihm zufolge mit der Geschichte absolut unvereinbar.
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