Europa

Vor der EU-Wahl: Manfred Weber sieht seine Felle davonschwimmen

Der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber kritisiert den französischen Präsidenten Emmanuel Macron für dessen Haltung im Streit um die Besetzung der EU-Führungsposten. Der Hintergrund: Weber sieht seine Chancen auf den Posten des Kommissionschefs schwinden.
Vor der EU-Wahl: Manfred Weber sieht seine Felle davonschwimmenQuelle: AFP © Alex Halada

Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die anstehenden Wahlen zum EU-Parlament, hat im Streit um die Besetzung der Führungsposten in der EU den französischen Präsidenten Emmanuel Macron kritisiert. Im Gespräch mit dem zur Madsack-Mediengruppe gehörenden Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Weber:

Warum sagt Emmanuel Macron nicht offen, wen er unterstützt?

Hintergrund dieser Äußerung sind Webers schwindende Chancen auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Das erklärte Ziel des Bayern lautet, mit der EVP bei den Wahlen Ende Mai stärkste Kraft zu werden und auf dieser Grundlage an die Spitze der Kommission zu rücken. Allerdings halten die Staats- und Regierungschefs, die den Rat der EU bilden, an ihrem Anspruch fest, selbst über die Besetzung dieses Postens zu entscheiden.

Nicht einmal die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in dieser Frage klar hinter Weber gestellt. Ihre Unterstützung im Wahlkampf fällt darüber hinaus bestenfalls halbherzig aus. Weber kritisiert das Gebaren der Staats- und Regierungschefs als nicht transparent:

Wichtige Personalien dürfen nicht mehr von Mauschelrunden entschieden werden … Was soll falsch daran sein, den Menschen vor der Wahl zu sagen, wer anschließend Kommissionspräsident werden soll?

Macrons Partei La République en Marche plant die Bildung einer neuen, großen Fraktion gemeinsam mit anderen liberalen Parteien. Die Dänin Margrethe Vestager gilt als mögliche Kandidatin dieses Lagers für die Kommissionsspitze. Vestager könnte auch bei Sozialdemokraten und Grünen Unterstützung finden und Webers Aussichten weiter schmälern.

Erschwerend für Weber kommt hinzu, dass nach aktuellen Umfragen die Gruppe der Unionsabgeordneten in der EVP deutlich schrumpfen dürfte, die Deutschen in der Fraktion also deutlich weniger bestimmend werden als bisher.

Härter als die Union, die statt wie bisher auf 34 nur noch auf 27 Sitze kommen könnte, dürfte es die SPD treffen, die nach den hier zitierten Berechnungen von Europe Elects um zehn auf 17 Sitze schrumpfen könnte. Dagegen könnte Die Partei des deutschen Abgeordneten und Satirikers ihre parlamentarische Präsenz verdoppeln – von einem auf zwei Sitze.

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