Europa
Hitlergruß, oder doch nicht? Bulgarischer EU-Abgeordneter sorgt für Wirbel
Nicht erhobenen Hauptes, sondern mit erhobenem rechten Arm verabschiedete sich der bulgarische EU-Abgeordnete Angel Dzhambazki nach einer Debatte vom EU-Parlament. War es ein Hitlergruß und somit eine Provokation – oder doch nur ein Missverständnis?
Mit einer Geste, die auch als Hitlergruß verstanden werden kann, sorgte ein bulgarischer Abgeordneter im EU-Parlament für Empörung. "Ein Hitlergruß im EU-Parlament ist völlig inakzeptabel für mich – immer und überall", heißt es in einer Erklärung von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die am Donnerstagmorgen im Plenum verlesen wurde.
Auf einem Video des Vorfalls vom Mittwoch ist zu sehen, wie sich der Abgeordnete Angel Dzhambazki von der Partei IMRO (Bulgarische Nationale Bewegung) beim Verlassen des Rednerpults in Richtung Sitzplätze umdreht und den ausgestreckten rechten Arm hebt. Ein Sprecher Metsolas erklärte, ein Sanktionsverfahren werde sofort eingeleitet.
1. Hitler-Gruß des Jahres im EP. Sauber & routiniert ausgeführt vom bulgarischen Nationalisten Angel Dzhambazki: „Wir werden Ihnen nie gestatten, uns vorzuschreiben, was wir sagen und tun sollen. Es lebe Bulgarien, Ungarn, Orban, Fidesz und das Europa der Nationalstaaten!“ pic.twitter.com/DMoowH6OM9
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) February 16, 2022
Dzhambazki selbst bestreitet, dass es sich dabei um einen Hitlergruß handelte. In einem Brief an die Abgeordneten bezeichnete er die Geste als "unschuldiges Winken", mit dem er sich für provozierende Äußerungen in seiner Rede habe entschuldigen wollen. Er sei schockiert von den Vorwürfen, die er als Verleumdung bezeichnete. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, der Dzhambazki angehört, nehme den Vorfall sehr ernst, erklärte ein Sprecher.
Dzhambazki droht Suspendierung
Die Szene ereignete sich während einer Debatte über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Rechtsstaatsmechanismus, der es ermöglicht, EU-Mitgliedsstaaten Gelder zu kürzen, falls wegen Rechtsstaatsproblemen ein Missbrauch droht. Dzhambazki sagte in der Debatte, es gehe bei der Sache überhaupt nicht um Recht, sondern um den Hass vieler im EU-Parlament gegen Staaten und Nationen. Er werde nie zulassen, "dass Sie uns sagen, wie wir zu handeln haben und was wir sagen dürfen". Kurz darauf zeigte er die Geste.
Der Vorsitzende der Christdemokraten im EU-Parlament, Manfred Weber, schrieb auf Twitter, seine Fraktion verurteile den Vorfall und fordere eine sofortige Strafe. "Es ist das Gegenteil von dem, wofür das EU-Parlament steht." Als Sanktionen kommen laut Geschäftsordnung des EU-Parlaments etwa eine Rüge, ein vorübergehender Verlust des Tagegelds oder eine zeitweise Suspendierung von den parlamentarischen Aktivitäten in Frage.
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(rt de/dpa)
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