Europa
Kiew: Drei Nationen schließen sich zu einem Sicherheitspakt gegen Russland zusammen
Die Ukraine und Polen arbeiten zusammen mit Großbritannien an einer Art Bündnis, um einer angeblichen russischen Gefahr zu begegnen. Auf der Kooperationsbasis soll ein trilaterales Dokument über die Zusammenarbeit zur Stärkung der regionalen Sicherheit entstehen.
Vor dem Hintergrund eines angeblich geplanten Einmarsches Russlands in die Ukraine wollen Großbritannien und Polen ihre Kräfte mit Kiew bündeln, um die Zusammenarbeit in der Region zu verstärken. Mit dem Bündnis soll Moskau von einer möglichen Aggression gegen die Ukraine abgeschreckt werden. Das gaben Kiew und Warschau in einer gemeinsamen Erklärung bekannt.
Der ukrainische Premierminister Denis Schmygal äußerte sich am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Kiew optimistisch über die neue Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten. Er sagte:
"Ich hoffe, dass wir in naher Zukunft in der Lage sein werden, offiziell ein neues regionales Kooperationsformat Ukraine-Polen-Großbritannien zu starten."
"Vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Aggression sollten wir ein trilaterales Dokument über die Zusammenarbeit zur Stärkung der regionalen Sicherheit unterzeichnen."
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erklärte, Warschau werde der ehemaligen Sowjetrepublik Unterstützung in Form von Gas- und Waffenlieferungen sowie wirtschaftlicher und humanitärer Hilfe anbieten. Ihm zufolge "haben wir, wenn wir in der Nähe eines Nachbarn wie Russland leben, das Gefühl, am Fuße eines Vulkans zu wohnen".
Zudem wies Morawiecki darauf hin, dass die Außenminister der Staaten "an einem möglichen Format arbeiten, das die Zusammenarbeit zwischen Polen, der Ukraine und Großbritannien in verschiedenen Bereichen verstärken könnte".
Kiews Chefdiplomat Dmitri Kuleba schrieb in einer Erklärung, die erste offizielle Vorstellung des neuen Formats sei für Mittwoch im Rahmen des Besuchs der britischen Außenministerin Liz Truss in der Ukraine geplant. Da sie jedoch an COVID-19 erkrankt sei, sagte Kuleba, habe man "diese Ankündigung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben" müssen.
Er versprach jedoch, dass die Parteien nicht untätig bleiben und die neue Zusammenarbeit weiter ausbauen werden. Ihm zufolge werde das neue Bündnis nicht an die "lokale Geographie" gebunden sein. Vielmehr werde es ein Zusammenschluss von Nationen sein, die gemeinsame Prinzipien teilen und sich um die Stärkung der Sicherheit sowie die Entwicklung des Handels bemühen.
Die Entwicklung einer neuen Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern erfolgt in einer Zeit erhöhter Spannungen in Osteuropa. Mehrere westliche Staats- und Regierungschefs haben in den vergangenen Monaten wiederholt Panik darüber verbreitetet, dass Moskaus Truppen in die Ukraine einmarschieren könnten.
Der Kreml hat jedoch wiederholt die Behauptungen zurückgewiesen, wonach die Streitkräfte des Landes eine Offensive planten. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete derartige Behauptungen als unbegründet.
In der vergangenen Woche ratifizierte das ukrainische Parlament einen Darlehensvertrag mit London, der mehr als zwei Milliarden US-Dollar für den Bau von Raketenbooten und die Modernisierung der ukrainischen Flotte vorsieht.
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