Europa
Russisches Außenministerium lehnt türkische Vermittlung im Donbass ab
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat erklärt, dass die Möglichkeit, dass die Türkei als Vermittlerin zwischen Russland und der Ukraine im Donbass auftritt, nicht infrage komme. Sie betonte, dass Russland nicht an diesem Konflikt beteiligt sei, sondern Kiew, Donezk und Lugansk.
Von einer Vermittlung der Türkei bei der Beilegung des Konflikts in der Ostukraine kann keine Rede sein. Dies sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa bei einem Briefing am Mittwoch. Sie kommentierte damit die Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan über die Bereitschaft Ankaras, zwischen Russland und der Ukraine bei der Lösung der Situation im Donbass zu vermitteln. Sacharowa sagte:
"Von einer Vermittlung der Türkei zwischen Russland und der Ukraine zur Lösung des innerukrainischen Konflikts kann keine Rede sein."
Gleichzeitig erinnerte die Diplomatin daran, dass Russland keine Konfliktpartei sei, und betonte, dass Kiew sowie Donezk und Lugansk Parteien des Konflikts seien. Sacharowa fasste zusammen:
"Wir sind der türkischen Seite und insbesondere dem Präsidenten der Türkei zweifellos dankbar für den Wunsch, die innerukrainische Regelung zu fördern. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung könnte sein Beitrag sein, die ukrainischen Behörden davon zu überzeugen, ihre aggressiven Pläne gegen den Donbass aufzugeben und endlich mit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im direkten Dialog mit Vertretern von Donezk und Lugansk zu beginnen."
Zuvor hatte Erdoğan mitgeteilt, dass die Türkei auf ihre Beteiligung an der Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine zähle und beabsichtige, dieses Thema mit Moskau und Kiew weiter zu diskutieren.
Seit dem 27. Juli 2020 gelten für die Donbass-Region zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle der Waffenruhe, die von den Teilnehmern der Kontaktgruppe zur Beilegung der Situation im Osten der Ukraine vereinbart wurden. Trotz der Vereinbarungen über zusätzliche Maßnahmen hat sich die Lage dort seit Ende Februar verschlechtert. An der Kontaktlinie kam es zu erneuten Gefechten, bei denen es auf beiden Seiten Tote und Verletzte gab. Die Situation eskalierte erneut, nachdem die ukrainischen Sicherheitsdienste am 13. Oktober einen Mitarbeiter des Vertreters der Volksrepublik Lugansk beim Gemeinsamen Rat für Menschenrechte festgenommen hatten.
Trotz eines Verbots hat das ukrainische Militär Ende Oktober offiziell eine hochentwickelte bewaffnete Drohne des Typs Bayraktar TB2 aus türkischer Produktion eingesetzt. Kiew kaufte in den vergangenen Jahren mindestens sechs Kampfdrohnen des Typs Bayraktar (Fahnenträger) vom NATO-Mitglied Türkei und will mit Ankara auch eine eigene Drohnenproduktion aufbauen. Dabei legte bereits ein früheres Waffenstillstandsabkommen vom September 2014 ein Verbot für Drohneneinsätze fest. Doch die Ukraine, die in das westliche Militärbündnis NATO eintreten will, handelt offenbar straffrei, wie russische Beobachter feststellten.
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