Deutsche Rüstungsfirma beliefert Türkei mit Zielerfassungssystemen für Kampfdrohnen

Deutsche Rüstungsfirmen tragen indirekt zur Herstellung von türkischen Kampfdrohnen bei, die in Konflikten wie dem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Provinz Bergkarabach oder im Kampf der türkischen Armee im Nordirak gegen die kurdische PKK, die etwa von Ankara und Berlin als Terrororganisation eingestuft wird, eingesetzt wurden. Das hat das ZDF-Magazin "frontal" berichtet.

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Demnach habe der deutsche Rüstungskonzern Hensoldt gegenüber "frontal" bestätigt, dass Zielerfassungssysteme des Typs Argos II an türkische Geschäftspartner verkauft wurden, die diese in die Kampfdrohne Bayraktar TB2 verbauten. Die Argos-II-Systeme werden von einer Tochterfirma von Hensoldt in Südafrika hergestellt. Die Firma rechtfertigte die Verkäufe, die sie als im Einklang mit den deutschen Rüstungsexportregelungen bezeichnete:

"Argos II wurden im Einklang mit den geltenden Exportvorschriften an Länder innerhalb Europas und außerhalb Europas geliefert."

Der Konzern mit 5.600 Mitarbeitern und Sitz in Taufkirchen bei München ist seit Ende September letzten Jahres börsennotiert und erwirtschaftete im Jahr 2020 einen Umsatz von etwa 1,2 Milliarden Euro. Etwa 600 der Mitarbeiter sind bei der Tochterfirma in Südafrika beschäftigt. Bekannt ist die Firma für ihre Radare, optoelektronischen Systeme, Produkte für die elektronische Kampfführung sowie Avionik. Die Bundesregierung verfügt über eine Sperrminorität an den Anteilen in Höhe von 25,1 Prozent.

Der Völkerrechtsexperte Andreas Schüller kritisierte den Verkauf gegenüber "frontal", da "hier (…) Geld mit Konflikten" verdient werde. Das stehe, so Schüller, im ''krassen Widerspruch zur deutschen Außenpolitik''. Er fordert, dringend Maßnahmen zu ergreifen:

"Es muss dringend gestoppt werden, dass deutsche Technik bei völkerrechtswidrigen Drohneneinsätzen verwendet wird."

Auch der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz verurteilte das Geschäft:

"Was wir hier sehen, ist eine riesige Lücke in der deutschen Exportkontrolle. Ein deutscher Konzern gründet eine Tochter in Südafrika. Dort werden Rüstungsgüter produziert und exportiert. Von dort aus ist möglich, was von Deutschland aus nicht möglich wäre."

Nicht nur die Türkei und Aserbaidschan nutzen die Drohnen. Eine Reihe von weiteren Staaten haben Kampfdrohnen des Typs Bayraktar TB2 gekauft, etwa Turkmenistan und die Ukraine. Auch im Jemen könnten bereits türkische Drohnen eingesetzt worden sein. Das jedenfalls lassen unbestätigte Videos aus dem Konfliktgebiet vermuten.

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