Europa
Deutsche Botschafterin in Kiew nennt Hindernisse für ukrainischen NATO-Beitritt
Der deutschen Botschafterin in Kiew zufolge sind der Ostukraine-Konflikt und die Situation um die Krim Hindernisse auf dem Weg der Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft. Außerdem solle Kiew eine Militärreform durchführen und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung treffen.
In einem Interview mit dem ukrainischen Fernsehkanal 1+1 hat die deutsche Botschafterin in Kiew Anka Feldhusen erklärt, welche Hindernisse auf dem Weg der Ukraine zum NATO-Beitritt stünden. Der Konflikt im Südosten des Landes ist der Diplomatin zufolge einer der Gründe dafür, warum Kiew nicht auf eine baldige Mitgliedschaft hoffen kann. Feldhusen wörtlich:
"Tatsächlich gibt es einen militärischen Konflikt in der Ukraine. Und dies ist immer schwer für die NATO, die Staaten aufzunehmen, in denen solche Konflikte herrschen."
Danach bestätigte die Botschafterin, dass die Situation um die Halbinsel Krim, die Kiew als ukrainisches Territorium betrachtet, ebenso ein Hindernis für die ukrainische Mitgliedschaft in der nordatlantischen Allianz sei.
Feldhusen verwies außerdem darauf, dass es jedoch auch weitere Instrumente für die ukrainische Zusammenarbeit mit der NATO gebe und die Ukraine schon ein Partner des Bündnisses mit erweiterten Möglichkeiten sei. Kiew solle aber Reformen durchführen, einschließlich einer im Militärbereich, einer Justizreform und neuer Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption.
Im Juni hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij gegenüber einer US-Onlinezeitung erklärt, er bezweifle nicht, dass die Ukraine bald Mitglied der nordatlantischen Allianz werde, weil der NATO-Beitritt lebenswichtig für die Sicherheit des Landes sei. US-Präsident Joe Biden dementierte jedoch später die Aussagen des ukrainischen Staatschefs, dass die NATO-Spitze die ukrainische Mitgliedschaft angeblich bestätigt hatte. Ob sich die Ukraine tatsächlich qualifiziere, bleibt Biden zufolge "abzuwarten".
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