Europa

Nach Afghanistan-Desaster: Kramp-Karrenbauer plädiert für mehr militärische Eigenständigkeit der EU

Der übereilte Abzug aus Afghanistan hat offenbar die Abhängigkeit der EU von den USA aufgezeigt. Daraus müssten Lehren gezogen werden, sagt die Bundesverteidigungsministerin bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell plädiert diesbezüglich für eine strategisch autonome und militärisch fähigere EU.
Nach Afghanistan-Desaster: Kramp-Karrenbauer plädiert für mehr militärische Eigenständigkeit der EUQuelle: Reuters © Tobias Schwarz

Als Lehre aus dem Afghanistan-Desaster forderte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU. Die EU müsse "eigenständiger werden, selbstständiger handeln können", unterstrich die CDU-Politikerin. "Von dieser Fähigkeit hängt unsere Glaubwürdigkeit ab", sagte Kramp-Karrenbauer weiter. Zugleich betonte sie: "Es ist ganz wichtig, dass wir das nicht als Alternative zur NATO und zu den Amerikanern tun."

"Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere Niederlage", erklärte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan im slowenischen Kranj. 

"Wir haben in Afghanistan gesehen, dass wir mit Blick auf unsere eigenen Fähigkeiten nicht so weit sind, wie wir uns das selbst vorgestellt haben", sagte Kramp-Karrenbauer unter Hinweis auf die militärische Abhängigkeit von den USA. 

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte ebenfalls zum Auftakt des Treffens, die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Verteidigung sei "nie offensichtlicher als heute, nach den Ereignissen in Afghanistan". Borrell teilte mit, bis Oktober oder November solle ein endgültiger Entwurf für den "Strategischen Kompass" vorgelegt werden. Dieses Projekt, das auf eine deutsche Initiative zurückgeht, zielt auf eine Koordinierung des sicherheitspolitischen Handelns der EU.

In diesem Zusammenhang kommentierte am Mittwoch Borrell bei The New York Times, dass eine strategisch autonome und militärisch fähigere EU besser in der Lage wäre, die Herausforderungen in Europas Nachbarschaft und darüber hinaus anzugehen. "Es wäre auch, davon bin ich überzeugt, ein Segen für die Vereinigten Staaten und im Interesse des atlantischen Bündnisses. Schließlich braucht jede Partnerschaft fähige Verbündete und politisches Vertrauen", fügte er hinzu. 

In einer Grundsatzrede an der Pariser Universität Sorbonne im Jahr 2017 hatte Präsident Macron gesagt, dass nur ein starkes Europa sich den Herausforderungen einer globalisierten Welt stellen könne. Der einzige Weg in die Zukunft sei eine "Neugründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas". 'Souveränität für Europa' ist das Schlüsselwort für Frankreich seit 2017. Seit dem Afghanistan-Desaster scheint Deutschland sich auch dieser Idee anschließen zu wollen. 

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