Europa
Peskow: Moskau bedauert Ablehnung des EU-Gipfels mit Russlands Teilnahme
Moskau bedauere die Ablehnung des Gipfels mit Russland durch die EU sowie die Entwicklung neuer Sanktionen gegen Russland. Dies hat der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation Dmitri Peskow mitgeteilt.
Der Kreml bedauere die Weigerung der EU, einen Gipfel unter Beteiligung des russischen Präsidenten Wladimir Putin auszurichten, sowie die Entwicklung neuer Sanktionen gegen die Russische Föderation. Dies sagte Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Staatschefs. Peskow betonte:
"Sie wissen, dass Präsident Putin im Allgemeinen daran interessiert war und bleibt, die Arbeitsbeziehungen zwischen Moskau und Brüssel zu verbessern."
Auf die Frage, welche Seite den ersten Schritt machen solle, antwortete der Sprecher:
"Das sollte im Idealfall eine Bewegung aufeinander zu sein."
Peskow meint, es solle einen gegenseitigen politischen Willen geben, und betont, dass die Position des russischen Staatschefs in dieser Frage äußerst klar und konsequent sei, während die Position der Europäer "unterschiedlich, nicht ganz konsequent, manchmal unverständlich" sei. Peskow merkte an, die Europäer "müssen bei der endgültigen Formulierung dieser Position noch einen gewissen Weg gehen".
Unterdessen erwarte der Kreml, dass die EU-Länder, die eine ausgewogene Vorgehensweise demonstrieren, weiterhin die Idee eines Dialogs zwischen Moskau und Brüssel fördern werden, hieß es weiter.
Der Dialog zwischen Europa und der Russischen Föderation wird dem Kremlsprecher zufolge meist von den jungen EU-Staaten abgelehnt, etwa Polen oder den baltischen Staaten, die "grundlos über die Bedrohung durch Moskau sprechen".
Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten konnten sich während der langen Russland-Diskussion nicht auf den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einigen, ein Gipfeltreffen zwischen der Russischen Föderation und der EU abzuhalten. Im Gegenzug beauftragten die Staats- und Regierungschefs den Europäischen Auswärtigen Dienst unter der Leitung von Josep Borrell, Möglichkeiten des Dialogs mit Russland zu bestimmten Themen von EU-Interesse auszuloten, sowie Optionen für die Einführung neuer Sanktionen gegen die Russische Föderation, auch wirtschaftlicher, zu erarbeiten, um möglichen zukünftigen Aktivitäten Russlands entgegenzuwirken, die sie als schädlich ansehen.
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