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Macron: Ministertreffen im Normandie-Format mit Putin und Selenskij abgestimmt

Der französische Präsident Emmanuel Macron kündigt ein Ministertreffen im Normandie-Format an. Er betont, der Vorfall der forcierten Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk habe auf die Verhandlungen zur Beilegung des Ostukraine-Konflikts keine Auswirkung.
Macron: Ministertreffen im Normandie-Format mit Putin und Selenskij abgestimmtQuelle: www.globallookpress.com © Sepp Spiegl via www.imago-images/www.imago-images.de

Im Juni 2014 haben die Gespräche im sogenannten Normandie-Format zu der Beilegung des Ostukraine-Konflikts begonnen. Im Rahmen der feierlichen Zeremonien anlässlich des 70. Jahrestages der Landung der Alliierten in der Normandie während des Zweiten Weltkriegs besprachen die Staatschefs Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands zum ersten Mal die Auswege aus dem Konflikt im Donbass.

Am Montag teilte der französische Präsident Emmanuel Macron mit, er habe mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen Wladimir Putin und Wladimir Selenskij ein Ministertreffen im Normandie-Format vereinbart.

Macron zufolge wird ein Treffen auf Ministerebene die Fortschritte zusichern, die auf einer Sitzung der Staatschefs erreicht werden könnten. Außerdem betonte der französische Präsident, das Normandie-Format sei seiner Ansicht nach das nützlichste Instrument bei der Lösung des Ostukraine-Konflikts:

"Ich sehe nichts Nützlicheres als das Normandie-Format und ich sehe die Fortschritte, die wir in den letzten Monaten im Zusammenhang mit der Bewältigung der Ukraine-Krise erzielt haben. Wir müssen engagiert und beharrlich sein."

In Bezug auf den Vorfall um die forcierte Landung eines Ryanair-Flugzeugs in Minsk und der Verhaftung des weißrussischen oppositionellen Bloggers Roman Protassewitsch unterstrich Macron, diese Ereignisse würden sich auf die Gespräche zur Lage in der Ostukraine nicht auswirken. Dies habe nichts mit Weißrussland zu tun.

Das letzte Gipfeltreffen im Normandie-Format fand im Dezember 2019 in Paris statt. Die Verhandlungsparteien vereinbarten einen kompletten Waffenstillstand bis Ende des Jahres 2019 und einen Gefangenenaustausch im Format "Alle für alle". Laut der Abschlusserklärung Treffens befürworten die Verhandelnden eine Aufnahme der Steinmeier-Formel in das ukrainische Recht. Diese sieht vor, die Wahlen in den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk unter der Aufsicht der OSZE durchzuführen und den Regionen im Anschluss weitgehende Unabhängigkeit zu gewährleisten.  

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