Europa

EU-Staaten einigen sich auf einheitlichen Impfausweis

Medienberichten zufolge haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf einen einheitlichen Impfausweis für Reisen innerhalb der Union geeinigt. Die EU-Staaten legen demnach ihre Position beim sogenannten "Grünen Pass" fest, der schon Ende Juni einsetzbar sein soll.
EU-Staaten einigen sich auf einheitlichen ImpfausweisQuelle: AFP © John Thys

EU-Justizkommissar Didier Reynders veröffentlichte am Mittwoch auf Twitter eine Nachricht, in der er die Einigung der EU-Staaten begrüßte. Geplant ist, den einheitlichen Impfpass schon in diesem Sommer einzusetzen. Der sogenannte "Grüne Pass" soll Auskunft darüber geben, ob eine Person das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist.

In dem kostenfreien Zertifikat sollen neben Informationen über Impfungen auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten sein. Damit wären Reisen ohne Test- oder Quarantänepflichten wieder für entsprechende Personen möglich.
Das Thema eines einheitlichen Impfpasses war vor allem für die vom Tourismus abhängigen Länder wie zum Beispiel Griechenland, Spanien und Zypern ein wichtiges Anliegen. Einige dieser Länder hatten schon nationale Lösungen erarbeitet. Die nun vorgeschlagene Einigung würde die nationalen Behörden verpflichten, ihren Bürgern das besagte EU-Dokument auf Anfrage auszustellen.

Allerdings liegt die Entscheidung, welche Beschränkungen aufgehoben werden und ob das Zertifikat weitere Erleichterungen ermöglicht, nach wie vor bei den einzelnen EU-Ländern. Dennoch sollen sich die 27 Staaten dazu verpflichten, die Impfzertifikate der anderen EU-Staaten anzuerkennen. Den Meldungen zufolge soll der "Grüne Pass" keine Voraussetzung für Reisen innerhalb der EU sein, sondern lediglich Grenzübertritte erleichtern helfen. Was genau das bedeutet, ist noch unklar. Zudem soll der Impfpass nur so lange eingesetzt werden, wie die Corona-Krise andauert.

Wichtiges Detail: Die jeweiligen Länder sollen zudem auch selbst festlegen können, ob sie auch Impfungen mit Vakzinen anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind. Als nächstes soll nun das EU-Parlament zustimmen, damit dann die Details zwischen den EU-Institutionen ausgehandelt werden können. Einige Abgeordnete haben vor allem in Hinblick auf den Datenschutz noch Bedenken.

Für Deutschland ist geplant, dass Menschen noch vor den Sommerferien in die Lage versetzt werden sollen, einen vollständigen Impfschutz durch eine Smartphone-App nachzuweisen. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldete. Die digitale Bescheinigung soll den Betroffenen die Möglichkeit geben, schnell und fälschungssicher nachzuweisen, dass sie vollständig geimpft sind und deshalb wieder bestimmte Grundrechte in Anspruch nehmen zu können, etwa bei Urlaubsreisen.

Die Zertifikate sollen dabei nicht zentral auf einem Server gespeichert werden, sondern jeweils auf dem Smartphone der Anwender. Menschen, die kein Smartphone besitzen, erhalten zusätzlich zu dem Eintrag im analogen gelben Impfpass einen Ausdruck der digital einlesbaren Impfbescheinigung als QR-Code auf Papier. Auch bei einem Verlust oder Wechsel des Smartphones kann das Zertifikat über den ausgedruckten QR-Code erneut in ein Smartphone eingelesen werden.

Die digitalen Impfbescheinigungen sollen in den Impfzentren und bei Arztpraxen ausgestellt werden. Derzeit sucht die Bundesregierung noch nach einem Verfahren, wie bereits vollständig Geimpfte ihre Bescheinigung nachträglich erhalten können. Innerhalb der Bundesregierung wird zudem noch diskutiert, ob auch überstandene Corona-Infektionen genauso wie ein vollständiger Impfschutz gewertet werden. Dabei sei man noch auf Forschungsergebnisse angewiesen, hieß es. Wie bereits zuvor im Amtsblatt der Europäischen Union zu lesen war, wird der digitale Impfpass in Deutschland unter der Führung des amerikanischen Technologiekonzerns IBM entstehen. Beteiligt sind auch das Kölner Start-up Ubirch, der schwäbische IT-Dienstleister Bechtle sowie Govdigital, ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von zehn IT-Dienstleistern der öffentlichen Hand.

Ähnlich wie bei der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes soll die Entwicklung des Systems als Open-Source-Projekt programmiert und transparent gemacht werden. Der Impfnachweis soll dann entweder in der Corona-Warn-App oder einer separaten Anwendung hinterlegt werden, die von IBM programmiert wird. Entgegen den ursprünglich diskutierten Konzepten soll bei der Lösung nicht auf die Verschlüsselung und Hinterlegung in einer sogenannten Blockchain gesetzt werden, sondern auf traditionelle Verschlüsselungstechniken.

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(rt de/dpa)

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