Nahost
Ist ein totaler Krieg im Nahen Osten unvermeidlich?
Die Lösung zahlreicher regionaler Probleme hängt davon ab, ob der Konflikt zwischen Israel und Gaza deeskaliert werden kann. Die Behörden Israels sind nicht gewillt, ihn zu lösen, denn die Regierung Netanjahus wird die Schaffung eines vollwertigen Staates Palästina kaum zulassen.
Von Murad Sadygzade
Mehr als 100 Tage sind seit der letzten großen Eskalation im palästinensisch-israelischen Konflikt vergangen. Am 7. Oktober 2023 griffen die Qassam-Brigaden, die gemeinhin als militärischer Flügel der Hamas-Organisation gelten, Israel an und kündigten den Start der "Operation Al-Aqsa-Flut" an.
Infolge des Angriffs wurden bis zu 5.000 Raketen auf Israel abgefeuert und Tausende Kämpfern durchbrachen die israelische Grenze. Die Behörden des jüdischen Staates verloren vorübergehend die Kontrolle über mehrere Kibbuzim. Insgesamt wurden nach offiziellen Angaben etwa 1.200 Israelis getötet und über 240 Menschen als Geiseln genommen, darunter Zivilisten, Militär- und Sicherheitskräfte.
Am Nachmittag desselben Tages begannen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) mit Luftangriffen auf den Gazastreifen und bei Einbruch der Dunkelheit hatte der israelische Sicherheitsrat einstimmig eine Bodenoperation in der palästinensischen Enklave beschlossen, wie Premierminister Benjamin Netanjahu in einer Ansprache an die Nation ankündigte. Er versprach, alle Orte, an denen sich Hamas-Mitglieder "verstecken", "in Trümmer zu verwandeln" und forderte die Zivilbevölkerung auf, Gaza zu verlassen. Die israelische Regierung reagierte auf die Angriffe mit der Ankündigung der "Operation eiserne Schwerter", die eine Reihe von Maßnahmen zur Beseitigung der Bedrohung durch die Hamas umfasst. Die Luftangriffe auf den Gazastreifen begannen sofort, aber die Bodenoperation wurde aufgeschoben, da Israel und seine Verbündeten die möglichen Folgen abschätzten.
Trotz der Vorhersagen einiger Experten, dass die Eskalation nicht länger als zwei oder drei Wochen dauern würde, sind inzwischen mehr als drei Monate vergangen und es gibt nicht einmal einen Hinweis auf eine Abnahme der Intensität des Konflikts. Insgesamt hat die IDF seit Beginn der israelischen Operation 160 Soldaten verloren, das sind mehr als während des Libanonkriegs 2006. Auf palästinensischer Seite wurden bis Mitte Januar nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums im Gazastreifen 23.084 Menschen getötet, 58.926 verletzt und 7.000 gelten als vermisst.
Die Zahl der Todesopfer wird weiter steigen, da die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage ist, einen Konsens zu finden und Druck auf die Konfliktparteien auszuüben, damit diese das Feuer einstellen und eine diplomatische Lösung anstreben. Der Grund dafür ist der hohe Grad der Internationalisierung des aktuellen Konflikts zwischen Palästinensern und Israelis. Der Krieg im Gazastreifen ist zu einer weiteren geopolitischen Verwerfung geworden, mit den westlichen Staaten und Israel auf der einen Seite und den Palästinensern und Ländern des Globalen Südens auf der anderen.
Was sind die Ursachen der aktuellen Eskalation?
Es ist falsch, den Krieg in Gaza isoliert zu betrachten. Man muss verstehen, dass der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis Mitte des 20. Jahrhunderts begann und bis heute nicht gelöst ist. Die Radikalisierung des palästinensischen Widerstandes hat sich proportional zur Aggression der israelischen Behörden gegen die Bewohner des Gazastreifens und der Westbank entwickelt. Tausende Palästinenser werden jedes Jahr durch die Militäroperationen der israelischen Armee getötet, ohne dass die globalen und regionalen Akteure nennenswert reagieren.
Die Behörden des jüdischen Staates sind nicht wirklich gewillt, den Konflikt zu lösen, da die rechtsextreme Regierung unter Netanjahu nicht kompromissbereit ist und die Schaffung eines vollwertigen arabischen Staates Palästina kaum zulassen wird. Gleichzeitig bleibt der palästinensische Widerstand sehr vielfältig und zersplittert, und es hat sich keine Kraft herausgebildet, die palästinensische Interessen in Verhandlungen mit Israel vertreten könnte. Die beiden Hauptakteure Fatah und Hamas sind nach wie vor zerstritten, da es ihnen lange Zeit nicht gelungen ist, ihre Anstrengungen im Kampf um die Zukunft des palästinensischen Volkes zu vereinen.
Dennoch lohnt es sich, über die Gründe nachzudenken, die zu dieser jüngsten Eskalation des seit Langem schwelenden Konflikts geführt haben. Netanjahu war in den Jahren vor dem Krieg bei vielen Bürgern und Verbündeten im Westen in Ungnade gefallen. Im Dezember 2022 gewann er mit einer Koalition eine Sonderwahl und kehrte auf den "Thron" zurück. Das Land litt jedoch unter einer lang anhaltenden politischen Krise und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die durch die COVID-19-Pandemie ausgelöst wurden. Die Situation wurde durch Netanjahus Justizreform noch komplizierter. Oppositionelle Kräfte begannen im ganzen Land Massenproteste zu organisieren, die bis heute andauern. Auch vonseiten der USA und anderer westlicher Verbündeter wuchs der Druck. Sie kritisierten Netanjahu für sein "diktatorisches" Gebaren und seine Weigerung, die Ukraine voll zu unterstützen.
Auch auf palästinensischer Seite gab es reichlich Zündstoff. Die Hamas gewann bei einem Großteil der Bevölkerung im Westjordanland an Popularität, während die Fatah unter der Führung von Mahmud Abbas (Abu Mazen), dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), an politischem Einfluss verlor. Der 88-jährige Abbas steht seit rund 20 Jahren an der Spitze der PA. Der Fatah wurde Korruption und Versagen bei der Gewährleistung von Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlstand für die Bürger vorgeworfen. Vor allem aber hat Abbas in den Augen vieler Palästinenser nichts getan, um die Frage eines vollwertigen unabhängigen Staates voranzubringen.
Gleichzeitig hat die Hamas viele populistische Aktionen und Erklärungen abgegeben, die den Wünschen von Nationalisten, religiösen Extremisten, Jugendlichen und denjenigen entgegenkommen, die unter dem Vorgehen Israels gelitten haben. Da in Israel eine der extremsten, rechtsgerichteten Regierungen aller Zeiten an der Macht ist, die die Gründung eines arabischen Staates Palästina nicht einmal in Erwägung ziehen will, findet die Position der Hamas, dass das Problem mit Gewalt gelöst werden kann, zunehmend Anklang in der Bevölkerung.
Es gibt auch mehrere Gründe, die außerhalb der Region liegen. Es ist kein Geheimnis, dass die Weltordnung bröckelt. Die großen Weltmächte regeln ihre Beziehungen untereinander und kümmern sich nicht um die kleinen Akteure. Die USA sind damit beschäftigt, Russland und China zu schaden, scheinen sich aber bisher verkalkuliert zu haben und überschätzen ihre Fähigkeit, ihre Pläne mit Gewalt durchzusetzen. Die "mittelgroßen" Akteure haben sich entschieden, entweder einem der Blöcke beizutreten oder sich neutral zu verhalten. Jeder ist mit seinen eigenen Problemen beschäftigt und überlässt es "kleinen" Mächten wie Israel, ihre Spiele zu spielen und Probleme zu lösen, die sonst für zu viel internationale Aufmerksamkeit sorgen würden.
Die Krise brach plötzlich aus, aber die Ereignisse kamen nicht unerwartet. Und noch etwas geschah. Die Welt teilte sich schnell in Befürworter der einen oder der anderen Seite, aber nur wenige sprachen von der Notwendigkeit einer Entflechtung. Russland war eine dieser Stimmen, aber die USA wollten sich nicht mit Moskaus Rolle als Friedenswächter abfinden und blockierten alle seine Initiativen auf internationalen Plattformen. Diese Spaltung hat die gegenwärtige Eskalation verstärkt. Auf diese Weise wurde die aktuelle palästinensisch-israelische Krise internationalisiert, was die Situation weiter verschärfen wird.
Ein weiterer wichtiger Faktor ist der historische Normalisierungsprozess zwischen Saudi-Arabien und Israel. Sollten sich die Beziehungen zwischen Riad und Westjerusalem verbessern und der Hüter der beiden heiligen Stätten des Islam Israel anerkennen, würde der palästinensische Widerstand deutlich an Rückhalt in der muslimischen Umma verlieren. Die Gegensätze zwischen Israel und Iran bleiben bestehen, was zweifellos zur Verschärfung des Konflikts beiträgt, auch wenn Teheran sich zurückhält und nicht in größere Feindseligkeiten mit Israel und vor allem den USA verwickelt werden will.
Die "Pforten zur Hölle" sind geöffnet: der Krieg im Gazastreifen
Der Nährboden für den Konflikt beschränkte sich nicht auf die oben genannten grundlegenden Ursachen. Es gab viele verschiedene auslösende Faktoren. Doch die drängendsten Fragen stellen sich jetzt: Wie lange wird der Konflikt andauern, was passiert vor Ort und wie wird er enden?
In einer seiner Reden nach dem Angriff der Qassam-Brigaden warnte der israelische Verteidigungsminister Generalmajor Yoav Galant:
"Die Hamas hat die Pforten zur Hölle im Gazastreifen geöffnet."
Die israelischen Behörden und das israelische Militär haben den Beginn der Bodenoperation lange hinausgezögert, weil sie wussten, dass sie damit tatsächlich ein "Portal zur Unterwelt" öffnen könnten. Auch ihre Verbündeten in Washington waren sehr zurückhaltend, eine umfassende Militäraktion zu starten, da sie die Komplexität der Situation und die mögliche Einmischung wichtiger Akteure in die bewaffneten Auseinandersetzungen verstanden.
Netanjahu hatte seine eigenen Pläne. Die Bodenoperation begann und die USA brachten ihre Truppen und ihre Marine in die Region, um die großen Akteure davon abzuhalten, in den Konflikt einzugreifen. Washington erkannte jedoch nicht, dass keines der großen oder kleinen Länder der Region zu einer offenen Militäraktion bereit war. Dies hielt verschiedene Stellvertretergruppen in der Region nicht davon ab, gegen die USA und Israel vorzugehen. Iran, der ein klarer Gegner Israels und der in der Region aktiven westlichen Staaten ist, verhielt sich sehr zurückhaltend und zeigte, dass er keinen offenen Krieg führen will. Dennoch hat eine Reihe von Ereignissen während des Gaza-Konflikts den Wunsch einiger Akteure deutlich gemacht, eine umfassende Beteiligung Irans an einer militärischen Aktion zu provozieren.
Ein iranischer Militärberater, General Reza Mousavi vom Korps der Islamischen Revolutionsgarden, wurde in Syrien getötet. Dann schlug das US-Militär in Bagdad zu und tötete Talib Al-Saidi, den Kommandeur der schiitischen Volksmilizen der Hisbollah. Der Terroranschlag im iranischen Kerman am 3. Januar – eine Serie von zwei Explosionen auf dem Friedhof der Stadt während einer Zeremonie zum Jahrestag der Ermordung von Qasem Soleimani – hat mindestens 200 Menschen das Leben gekostet. Obwohl sich Mitglieder der Terrororganisation Islamischer Staat zu den Anschlägen bekannten, sind die Öffentlichkeit im Nahen Osten und die iranischen Behörden davon überzeugt, dass Israel und seine westlichen Verbündeten dahinterstecken.
Am 16. Januar führte das iranische Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) Raketenangriffe auf Ziele in der syrischen Provinz Idlib und in der irakischen Hauptstadt der Region Kurdistan, Erbil, durch. Die Explosionen ereigneten sich in der Nähe des US-Konsulats und von US-Militärstützpunkten. Nach Angaben der kurdischen Behörden wurden bei dem Anschlag vier Menschen getötet und sechs weitere verletzt. Washington erklärte, es seien keine US-Bürger verletzt worden. Ein solches Vorgehen Irans zeigt, dass die Situation am Kochen ist und die Eskalation deutlich zugenommen hat.
Nicht weniger kompliziert ist die Situation mit der Ansar Allah-Bewegung im Jemen oder den sogenannten Huthi, die regelmäßig Raketen und Drohnen in Richtung Israel abfeuern und den Golf von Aden für den Schiffsverkehr von Israel und seinen westlichen Verbündeten blockieren. Als Reaktion auf die Aktionen der Gruppe haben die USA eine Koalition für die Operation "Wächter des Wohlstands" zusammengestellt. Indes wurde sogar über eine mögliche Bodenintervention im Jemen gesprochen, um die Huthi zu bekämpfen, aber jeder weiß, dass dies nicht einfach sein wird. Anhaltende Angriffe der Huthi auf Handelsschiffe und ein Feuergefecht mit US-Kriegsschiffen im Roten Meer führten zu amerikanischen und britischen Raketenangriffen auf Stellungen der Ansar Allah im Jemen. Der Nahe Osten ist damit einem Krieg in der gesamten Region einen großen Schritt näher gekommen.
Näher an den Grenzen Israels steht die libanesische Hisbollah. Die IDF fliegt regelmäßig Angriffe auf den Südlibanon, was allgemein als völkerrechtswidrig angesehen wird. Dies geht so weit, dass Westjerusalem aktiv zu versuchen scheint, die Hisbollah und den gesamten Libanon in einen ausgewachsenen Krieg hineinzuziehen. Die Hisbollah hat zwar einige Schritte gegen Israel unternommen, diese sind jedoch zurückhaltend und beschränken sich auf grenzüberschreitende Scharmützel und aggressive Äußerungen. Die Situation verschärfte sich nach dem jüngsten israelischen Angriff auf die libanesische Hauptstadt Beirut weiter, denn dabei wurde Saleh al-Aruri getötet, der stellvertretende Leiter des politischen Büros der palästinensischen Hamas-Bewegung.
Im Gazastreifen selbst scheinen sich die "Pforten zur Hölle" tatsächlich geöffnet zu haben. Auf einer Fläche von 365 Quadratkilometern erleben rund 2 Millionen Menschen eine humanitäre Katastrophe. Die Zahl der Todesopfer steigt von Tag zu Tag, aber die Bodenoperationen der israelischen Armee werden wahrscheinlich nicht so bald enden. Um die Hamas zu vernichten, muss Israel eine Idee zerstören und nicht etwa ein greifbares Ziel. Zudem haben sich die Qassam-Brigaden seit Jahren auf ein solches Szenario der Konfrontation mit Israel vorbereitet. Die IDF sind bereits auf erhebliche Schwierigkeiten gestoßen. Obwohl die Israelis offiziell den nördlichen Teil der Enklave kontrollieren, finden dort weiterhin Kämpfe statt.
Was könnte als Nächstes passieren und wohin wird das alles führen?
Der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Herzi Halevi, sagte am 26. Dezember:
"Dieser Krieg hat komplexe Ziele und findet in einem komplexen Gebiet statt. Der Krieg im Gazastreifen wird noch viele Monate andauern."
Das ist wahr. Der Krieg wird lange dauern, zumal sich immer mehr Stellvertretergruppen einmischen. Der jüdische Staat erleidet erhebliche finanzielle Kosten und trägt einen beträchtlichen Reputationsschaden davon. Früher oder später wird Israel gezwungen sein, die Militäroperation zu beenden, aber es scheint im höchsten Interesse Netanjahus und der gesamten Armeeführung zu sein, so lange wie möglich weiterzumachen. Sobald die Eskalation beendet ist, werden wahrscheinlich alle Spitzenbeamten vor Gericht gestellt werden, insbesondere Netanjahu, der immer noch mit vier Anklagen wegen Korruption und mit massivem Widerstand gegen die Justizreformen seiner Regierung konfrontiert ist. Es heißt also: entweder Krieg oder Gefängnis.
Die USA unter Präsident Joe Biden werden Israel schützen, nicht aber Netanjahu, zu dem die Demokraten kein besonders gutes Verhältnis haben. Andererseits könnte der mögliche Amtsantritt von Donald Trump Netanjahu zu einem entschlossenen und harten Vorgehen veranlassen. Aber für dieses Szenario muss der israelische Premierminister mindestens ein weiteres Jahr durchhalten. In der Zwischenzeit wird der Druck aus Washington auf Netanjahu zunehmen, aber dies wird über geschlossene Kanäle und nicht für die breite Öffentlichkeit geschehen.
Die internationale öffentliche Meinung übt mit Kundgebungen zur Verteidigung der friedlichen Palästinenser auf der ganzen Welt starken Druck auf die israelischen Behörden aus. Die Informationsagenda auf globaler Ebene ist eindeutig auf der Seite der Palästinenser, also muss Israel etwas tun, sonst wird es nur noch schlimmer. Dasselbe gilt für die Region. Die arabische Öffentlichkeit hat großes Mitgefühl für ihre "palästinensischen Brüder" und erhöht den Druck auf die jeweiligen Regierungen, entschlossener und härter gegen Israel vorzugehen.
Die rechtsgerichtete Regierung von Netanjahu ist auf den Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten fixiert. Angesichts unbestätigter Berichte über Verhandlungen Israels mit verschiedenen Ländern über die Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge kann davon ausgegangen werden, dass die derzeitigen Behörden eine vollständige "Israelisierung" der palästinensischen Gebiete anstreben. Westjerusalem wird unter seiner nationalistischen Regierung die Politik der Verdrängung der Palästinenser aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland fortsetzen. Dies wird eine langwierige Militäroperation erfordern, die nach hinten losgehen und schließlich einen großen und blutigen regionalen Krieg auslösen könnte. Denn es kann jederzeit zu einem unerwarteten Aufflammen kommen und die Grenzen der Zurückhaltung und Geduld mehrerer Akteure ausreizen, die zu einer aktiveren Beteiligung übergehen werden.
Das obige Szenario ist zweifellos eine Katastrophe. Die beste Option wäre die Einstellung der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme des politischen Dialogs. Verhandlungen unter Beteiligung der Garantiemächte sollten auf der Grundlage der UN-Resolutionen geführt werden und zur Gründung eines vollwertigen arabischen Staates Palästina, zu Sicherheitsgarantien und zur allgemeinen Anerkennung der Existenz des jüdischen Staates Israel führen. Leider ist das Szenario einer friedlichen Lösung unwahrscheinlich, da die weltpolitischen Turbulenzen und verschiedene andere Faktoren die Konfliktparteien daran hindern, einen gemeinsamen Nenner zu finden.
Die Vorhersage des Ausgangs von Konflikten ist ein komplexer Prozess, insbesondere im Nahen Osten, wo mehrere externe und interne Faktoren gleichzeitig eine wichtige Rolle spielen. Eines ist sicher: Der Weg der Gewalt in diesem Konflikt wird nicht zu Frieden und Wohlstand führen, sondern die Region weiter radikalisieren und einen Nährboden für die Aktivitäten destruktiver Elemente schaffen. Der palästinensisch-israelische Konflikt wird oft einfach als "Nahostkonflikt" bezeichnet. Dies ist eine treffende Bezeichnung, denn von seiner Lösung hängt die Lösung einer ganzen Reihe von Problemen in der gesamten Region des Nahen Ostens und Nordafrikas ab.
Übersetzt aus dem Englischen.
Murad Sadygzade ist Präsident des Zentrums für Nahoststudien und Gastdozent an der HSE-Universität in Moskau.
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