Nahost

Israel beschließt Erleichterungen für Gaza

Israel will offenbar nach der jüngsten Eskalation im Gazastreifen die Lage im palästinensischen Küstengebiet zumindest teilweise beruhigen. Die Regierung von Naftali Bennett hat einige Erleichterungen beschlossen. Unter anderem wird die Wasserversorgung aufgestockt.
Israel beschließt Erleichterungen für GazaQuelle: Reuters © MOHAMMED SALEM

Am Mittwoch hat die israelische Koordinationsstelle für die Regierungspolitik in den besetzten Gebieten (COGAT) mitgeteilt, dass Israel die Fischereizone vor dem palästinensischen Gazastreifen auf 15 Seemeilen (knapp 28 Kilometer) ausgeweitet und außerdem den Grenzübergang Kerem Schalom in das gesperrte Gebiet vollständig geöffnet habe. Zudem solle die Wasserversorgung des Gazastreifens um fünf Millionen Kubikmeter vergrößert werden.

Laut der Mitteilung wolle Israel außerdem die Zahl der Einreisegenehmigungen für Geschäftsleute aus dem Gazastreifen um 5.000 auf 7.000 erhöhen. Dies gelte allerdings nur für gegen das Coronavirus geimpfte oder genesene Personen. Bedingung für die Lockerungen und mögliche weitere Schritte sei es, dass die Waffenruhe in der Region längerfristig eingehalten werde, hieß es in der COGAT-Mitteilung.

Erst am Dienstag hatte das israelische Verteidigungsministerium offiziell bekannt gegeben, dass Israel an die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah einen Kredit in Höhe von umgerechnet rund 132 Millionen Euro vergeben werde. Das Geld solle im kommenden Jahr von Steuern und Zöllen abgezogen werden, die Israel für die Palästinenser einsammelt. Die Autonomiebehörde äußerte sich zunächst nicht dazu.

Zuletzt war es am Grenzzaun zum Gazastreifen wiederholt zu gewaltsamen Protesten mit Toten und Verletzten gekommen. Israels Armee nahm daraufhin Ziele im palästinensischen Küstengebiet unter Beschuss. Die israelischen Streitkräfte hatten sich im Mai mit militanten Palästinensern im Gazastreifen einen elftägigen militärischen Schlagabtausch geliefert. Dabei wurden in Israel nach offiziellen Angaben 13 Menschen getötet, in Gaza starben nach Angaben des Gesundheitsministeriums 255 Menschen. Ägypten vermittelte schließlich eine Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas, die am 21. Mai in Kraft trat.

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(rt/dpa)

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