Nahost
Israelischer Medienbericht: V-Leute sollen für "arabische" Unruhen hauptverantwortlich sein
Seit Wochen plagen Zusammenstöße zwischen Arabern und Sicherheitskräften Israel. Einem Medienbericht zufolge soll ein Großteil der Gewalt jedoch auf das Konto von V-Leuten des israelischen Geheimdienstes gehen. Dieser dementierte umgehend die Anschuldigungen.
V-Leute, die für den israelischen Innengeheimdienst, den Schin Bet, arbeiten, sollen laut einem Bericht für "die meisten" der Gewalttaten in arabischen Gebieten verantwortlich sein. Das berichtete der israelische Sender Channel 13 unter Berufung auf eine anonyme Quelle.
Demnach habe sich ein hochrangiger Polizeibeamter bei einem wichtigen Treffen im Hauptquartier der israelischen Polizei bei seinen Kollegen über die Situation mit den V-Leuten beschwert. Der Sicherheitsdienst sei für die Unfähigkeit der Polizei verantwortlich gemacht worden, die jüngste Gewalteskalation in den Griff zu bekommen. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen zwischen Arabern und Juden in Städten, die von beiden Bevölkerungsgruppen bewohnt werden. Der Polizeibeamte habe gesagt:
"Die Kriminellen, die derzeit die schwere Kriminalität in der arabischen Gesellschaft anführen, sind meist Informanten des Schin Bet, und in dieser Situation ist die Polizei gebunden, weil diese Informanten, die Immunität genießen, nicht angetastet werden können."
Der Schin Bet dementierte die Anschuldigungen in dem Bericht. In einem Kommentar für Channel 13 erklärte der Geheimdienst, dass die Anschuldigungen keine Grundlage hätten. Die Sicherheitsbehörde fuhr fort, sich damit zu rühmen, dass ihre jüngsten Operationen "zur Verhaftung von Hunderten von Verdächtigen geführt haben", die strafrechtlich verfolgt worden seien.
Die Anschuldigungen kommen im Zuge der anhaltenden Spannungen zwischen Juden und Arabern in Israel selbst sowie zwischen dem israelischen Militär und den Palästinensern im Westjordanland und in Gaza.
Palästinenser initiierten Anfang Mai spontane Proteste im Ostjerusalemer Stadtteil Scheich Dscharrah im Vorfeld einer erwarteten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, sechs palästinensische Familien aus ihren Häusern zu vertreiben. Die Proteste veranlassten die israelische Polizei, das Gebiet um die al-Aqsa-Moschee – eine der heiligsten Stätten des Islam – zu besetzen. Die Hamas setzte Israel eine Frist, das Gebiet um die Moschee zu räumen, nach deren Verstreichen die Gruppe begann, Hunderte von Raketen auf Israel abzuschießen. Tel Aviv antwortete mit Luft- und Raketenangriffen innerhalb des Gazastreifens. In dem elftägigen Konflikt starben fast 300 Palästinenser im Gazastreifen, im Westjordanland und in Israel sowie 12 israelische Zivilisten und ein Soldat.
Die Zusammenstöße gingen trotz der Ablösung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu Mitte Juni weiter. Sein Nachfolger Naftali Bennett nahm begrenzte Luftangriffe wieder auf, angeblich als Reaktion auf den Abschuss von Brandbomben auf israelisches Gebiet. In Jerusalem kam es zu weiterer Gewalt wegen des israelischen Abrisses eines palästinensischen Hauses in der geteilten Stadt. Fünf arabische Israelis wurden letzte Woche bei tödlichen Schießereien getötet.
Letzte Woche gab Bennett bekannt, dass er und sein Sicherheitsminister sich auf die Notwendigkeit geeinigt haben, einen "nationalen Plan zur Bekämpfung der Kriminalität in der arabischen Gemeinschaft so schnell wie möglich zu erstellen".
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