Nahost

Der Libanon – Die ewige Krise oder "Esel als Fahrersatz"

Tag für Tag rutschen die Libanesen unerbittlich weiter unter die Armutsgrenze. Die Krise wurde durch die Corona-Maßnahmen noch weiter verschärft. Arbeitslosigkeit, der Absturz der nationalen Währung, der Aufbruch der Kaufkraft und am Ende schließlich die Armut.
Der Libanon – Die ewige Krise oder "Esel als Fahrersatz"Quelle: www.globallookpress.com © Marwan Bou Haidar/Keystone Press Agency

von Sebastian Heine

Die Berichte der westasiatischen Wirtschaftskommission der UNO bezüglich der Lage im Libanon stimmen nicht gerade positiv: Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist nicht mehr in der Lage, ihren täglichen Bedarf an Nahrungsmitteln zu bezahlen.

Einen traurigen Tiefpunkt hatte der Libanon im letzten Sommer erreicht, als nach der nach wie vor mysteriösen Explosion im Beiruter Hafen große Teile der nationalen Getreidevorräte verbrannt waren, der Import empfindlich gestört worden und die libanesische Währung um 78 Prozent eingebrochen war.

Der Schaden, den die Explosion am 4. August 2020 im Hafen von Beirut hinterließ, war immens. Häuser, Wohnungen, Geschäfte, Büros und Krankenhäuser wurden in Schutt und Asche gelegt, mehr als 170 Menschen kamen ums Leben, 6.000 weitere wurden verletzt und mehr als 300.000 Menschen obdachlos. Am 10. August zwang der Sprecher des Repräsentantenhauses die Regierung zum Rücktritt, nachdem der Premierminister versucht hatte, vorgezogene Wahlen vorzuschlagen.

Diese brachte eine noch nie dagewesene Teuerung im Lebensmittelsektor mit sich. Hatten die Teuerungen für das Jahr 2019 noch bei sechs bis acht Prozent gelegen, sind diese Ende 2020 im Libanon auf über 100 Prozent geschnellt.

Die Getreidesilos, die Beirut teilweise vor der Explosion geschützt und etwa 60 bis 70 Prozent ihrer Kraft absorbiert hatten, verloren 45 Prozent des Weizenvorrats, der damals 45.000 Tonnen betragen hatte.

Der Rest des Weizens ist nicht mehr für die Mehlherstellung geeignet – heute arbeiten die Manager des Hafens mit französischen Labors zusammen, um die Möglichkeit zu untersuchen, diesen Weizen zusätzlich zu Eisen und anderen Überresten der Explosion zu recyceln, so Asaad Haddad, Direktor der Weizensilos im Hafen von Beirut, in einem Interview mit Sky News Arabia.

In der Vergangenheit verfügte der Libanon nicht über strategische Reserven, da der Staat laut Haddad die Menge importierte, die für den Jahresbedarf reichte, der zwischen 600.000 und 700.000 Tonnen lag. Haddad weiter: "Nach der Explosion des Hafens begannen ernsthafte Gespräche über eine strategische Lagerhaltung aus Angst vor einem Notfall, und über die Verteilung von Silos in mehr als einem Gouvernement sowie die Sicherung von Getreide, das als Tierfutter verwendet wird, insbesondere mit det Wiederbelebung des Agrar- und Geflügelsektors im Libanon, als der Import aufgrund der Dollarknappheit zurückging."

Hani Bohsali, der Chef des Syndikats der Lebensmittelimporteure, sagte Sky News Arabia:

"Das Hauptproblem heute ist die Knappheit des Dollars und die Zurückhaltung der Einlagen der Importeure durch die Banken, was zu einem Preisanstieg vieler Rohstoffe führte, da die Händler auf den Parallelmarkt zurückgreifen, um zu kaufen."

Dies schlug sich in einem Anstieg der Preise nieder, die Nachfrage nach vielen Waren ging zurück, und sie sind nicht mehr verfügbar. Auf dem lokalen Markt ist das, was verfügbar ist, von geringerer Qualität. Trotzdem sieht Bohsali in dieser Angelegenheit keine Gefährdung der Ernährungssicherheit, was er mit den Worten erklärt:

"Das Problem ist der Kaufkraftverlust durch den hohen Wechselkurs des Dollars gegenüber der Lira. Es sind viele Waren und Lebensmittel verfügbar, aber die Bürger haben nicht genug Geld, um sie zu kaufen."

Die Angst vor der Aufhebung der Subventionen für Grund- und Verbrauchsgüter, die von der Banque du Liban zum Wechselkurs von 1.500 Lira pro US Dollar unterstützt werden, bleibt heute bestehen, während der Wechselkurs des Dollars auf dem Schwarzmarkt die Grenze von 9.000 Lira und mehr erreicht , was sich in den Nahrungsmittelpreisen niederschlägt.

Eines ist klar: Der Zusammenbruch der libanesischen Währung ist kein natürlicher Prozess, sondern ein Verfall, hinter dem einzelne politische Gruppen, aber auch organisierte kriminelle Kreise stehen. Die immer höheren Wechselkurse des Schwarzmarktes werden die libanesische Lira notgedrungen weiter abwerten und im Fall einer anhaltenden Geschwindigkeit des Verfalls die im Lande vorhandenen Dollarreserven auf gefährliche Weise aufbrauchen.

Einem Bericht der UNO zufolge lag der allgemeine Preisanstieg in der Zeit zwischen April 2019 und April 2021 bei 208 Prozent, im Nahrungsmittelsektor bei 670 Prozent! Die UNO geht daher davon aus, dass der Libanon mindestens 300 Millionen US-Dollar in den folgenden acht Monaten braucht, um damit allein die Ernährung der Bevölkerung sicherstellen zu können.

Impfmarathon im Libanon – Ärzteflucht aus dem Land

Inmitten der wirtschaftlichen Schwierigkeiten und der andauernden politischen Ereignisse fällt ein weiteres denkwürdiges Ereignis: Das libanesische Gesundheitsministerium hat zu einem Impfmarathon aufgerufen mit dem Ziel, große Teile der Bevölkerung durchzuimpfen. Nach örtlichen Berichten und den Aussagen von Gesundheitsminister Ahmad Hassan wurden allein am 29. Mai 10.500 Menschen mit AstraZeneca geimpft. Vor Ort wird dies als großer Erfolg gefeiert.

Das konnte mehr als 100 Fachärzte aus den verschiedenen Fachkliniken des Libanon nicht daran hindern, der Heimat den Rücken zu kehren, so der Vorsitzende des libanesischen Ärzteverbandes Sharif Abu Sharif bei einem Pressegespräch am 18. Juni. Im Jahre 2019 hatte die Gesamtzahl der akkreditierten Ärzte des Verbands ca. 15.000 Mitglieder betragen. In weniger als zwei Jahren sind um die 1.000 Mediziner abgewandert. Darunter die jüngeren Ärzte und die Fachärzte, ein unwiederbringlicher Verlust.

Benzin unbezahlbar ... dann müssen Esel her

Unter den vielen ökonomischen Problemen, die den Libanon bedrücken, hat die Finanzkrise dazu geführt, dass das Benzin bald unbezahlbar sein wird. Vor Kurzem sprach der libanesische Energieminister Raymond Ghajar davon, dass die Preise für einen Benzinkanister auf bis zu 60.000 libanesische Lira ansteigen könnten (das sind bis zu 40 US-Dollar), wobei mit dem Finanzministerium ein Grundpreis von 3.900 Lira für einen US-Dollar vereinbart werden soll, mit dem Ziel, Benzin nach wie vor bezahlbar zu halten. (Aktuell liegt der Preis für einen Dollar bei 15.000 Lira.) Die Frage ist, wie lang dieser "Spezialkurs" gehalten werden soll ... Der Energieminister sprach von ca. zwei bis drei Monaten, unter der Bedingung, dass bis dahin ein System von Essensmarken und der Zuteilung von Grundgütern im Land in die Wege geleitet werden kann.

Es fehlt eine Perspektive für die sechs Millionen Einwohner des Libanon. Die örtliche Presse spricht davon, dass man wohl bald auf Eseln als Fortbewegungsmittel der Zukunft reiten werde.

Die Verantwortlichen für die anhaltende Krise werden überall gesucht. So verwies der Medienberater des Präsidenten, Rafiq Shalal, auf das große Aufkommen an syrischen Flüchtlingen, die für sein Land eine extreme Belastung darstellten. Bei weniger als fünf Millionen Bürgern hielten sich aktuell mehr als 850.000 Flüchtlinge im Libanon auf. Wirtschaftlich und gesellschaftlich sei das nicht tragbar, so Shalal.

Der Libanon, die Krise und das Virus

Der Libanon steht vor der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Im Oktober erklärte der Internationale Währungsfonds (IWF), dass die libanesische Wirtschaft im Jahr 2020 um 25 Prozent geschrumpft war. Tatsächlich geht ein Großteil der Krise auf die Zeit vor dem Ausbruch der Pandemie zurück, aber Letztere untergrub alle Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung im Zedernstaat. Das libanesische Pfund hat seit Januar 2020 mehr als 70 Prozent seines Wertes verloren, ganz zu schweigen von den US-Dollar-Reserven, die so knapp geworden sind, dass Banken Auszahlungsbeschränkungen verhängt haben.

Im März konnte der Libanon einen Teil seiner Staatsschulden (Eurobonds) nicht bedienen und ist nun offiziell zahlungsunfähig. Und im Juli unterbrach die libanesische Regierung die Gespräche mit dem IWF über einen Rettungsplan, der der libanesischen Wirtschaft dringend benötigte Milliarden an US-Dollar zuführen würde, da sich die Regierung und die Zentralbank des Libanon nicht auf die dem libanesischen Finanzministerium vorgelegten Zahlen einigen oder eine Agenda zur Wiederbelebung des Landes ausarbeiten können.

Das Versäumnis des Libanon, Wirtschaftsreformen durchzuführen und die Korruption einzudämmen, sowie die Zahlungsunfähigkeit veranlassten internationale Kreditgeber, die finanzielle Unterstützung zu reduzieren. Neben der Notwendigkeit, mit dem IWF einen Weg nach vorne zu finden, muss der Libanon nach einem Zahlungsausfall im März mit internationalen Kreditgebern über die Umschuldung bestehender Schulden verhandeln.

Bald darauf war Mustafa Adib zum neuen Premierminister ernannt worden, um eine Regierung von Spezialisten zu bilden, trat jedoch von seinem Amt zurück, nachdem er nicht die erforderliche Unterstützung für das vorgeschlagene Kabinett erhalten hatte. Und im Oktober wählte das libanesische Parlament Saad Hariri erneut zum Premierminister, wohl wissend, dass er dieses Amt zwei Amtszeiten lang innegehabt hatte, bevor er im Oktober 2019 angesichts massiver Proteste der Bevölkerung gegen die wirtschaftliche Lage im Libanon zum Rücktritt gezwungen worden war. Bisher ist es ihm nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Inmitten dieser politischen Entwicklungen sind die Coronavirus-Fälle in die Höhe geschossen ...

Und die internationale Gemeinschaft? Nach der oben genannten Hafenexplosion gewährte man Unterstützung, nun aber zeigt niemand mehr den Wunsch, dem Libanon weitere Hilfe zu leisten, bevor die Regierung bedeutende Wirtschaftsreformen durchführt. Die politische Klasse zeigt jedoch keine Anzeichen dafür, sich an diese Bedingung zu halten.

Die Frage bleibt, und ihrer Antwort harren Millionen von Libanesen: Quo vadis, Libanon?

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