Demonstrationen zum Nahost-Konflikt in Deutschland – Gewalt bei Protesten in Berlin

In mehreren Städten haben propalästinensische Gruppen anlässlich der jüngsten Eskalation des Nahost-Konfliktes Demonstrationen durchgeführt und angemeldet. Zudem ist am Samstag für Palästinenser der Tag der Nakba, der "Katastrophe". An jenem Tag erinnern sie an die mehr als 700.000 Palästinenser, die im Jahr 1948 parallel zur Gründung des Staates Israel aus ihrer Heimat geflohen sind oder vertrieben wurden.

Am Freitag gingen laut Polizeiangaben etwa 400 Menschen in Dresden auf die Straßen, von denen einige Palästina-Fahnen schwenkten. In Leipzig nahmen an der propalästinensischen Demonstration am Samstag etwa 500 Menschen teil, wie die Polizei erklärte. In beiden Städten gab es Gegendemonstrationen. 

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In Berlin versammelten sich ebenfalls am Samstag anfänglich laut Polizeiangaben rund 120 Demonstranten am Hermannplatz und zogen Richtung Neukölln. Später vermeldete der Berliner Tagesspiegel, dass an dieser Demonstration etwa 1.000 Menschen teilgenommen hätten. Aufgrund der Nichteinhaltung der Mindestabstandsregel sei diese Demonstration aber aufgelöst worden.

Die Stimmung sei extrem angespannt gewesen. Die Protestierenden warfen "Flaschen und andere Gegenstände", schrieb ein Reporter auf Twitter. Es soll zu mehreren Festnahmen gekommen sein. Etwa 45 Minuten nach der Vermeldung der Auflösung der Demonstration habe die Polizei die Lage immer noch nicht kontrollieren können. Weitere Demonstrationen waren für den späteren Nachmittag geplant.

In Hannover gab es mehrere propalästinensische bzw. proisraelische Demonstrationen, an denen insgesamt 300 Menschen teilnahmen. Auf der propalästinensischen Demonstration wurde der Angriff der israelischen Streitkräfte auf den palästinensischen Gazastreifen verurteilt und ein Ende der "Unterdrückung des palästinensischen Volkes" gefordert. In Hildesheim beteiligten sich laut Polizeiangaben 130 Demonstranten an einer Versammlung zum Thema "Krieg in Israel".

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In Hamburg solidarisierten sich mehrere Hundert Protestierende mit der palästinensischen Seite im Nahost-Konflikt. Dabei wurden Plakate mit der historischen Karte Palästinas gezeigt und palästinensische Fahnen geschwenkt. Eine erste Kundgebung mit etwa 120 Teilnehmern verlief friedlich, während eine weitere Demonstration in Ottensen mit zwischen 400 und 500 Teilnehmern laut Polizeiangaben "hochemotionalisiert" verlief. Nachdem einige Personen mit Israel-Symbolen erschienen waren, habe sich die Lage weiter zugespitzt, sodass die Polizei die Demonstration auflöste.

Eine ursprünglich von der Stadtverwaltung Frankfurt verbotene Demonstration am späten Samstagnachmittag kann nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts doch stattfinden. Das Gericht erklärte:

"Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigte nicht das Verbot derselben."

Ein Demonstrationsverbot sei das letzte Mittel. Davor müssten weitere Wege, etwa die Erteilung von Auflagen an die Demonstrationsleitung, genutzt werden. Die Stadtverwaltung hatte die Demonstration am Freitag mit dem Verweis auf eine mögliche Gefährdung des öffentlichen Friedens untersagt.

Auch in anderen europäischen Städten fanden Demonstrationen statt, so etwa in London. Dort nahmen mehrere Tausend Menschen an einer propalästinensischen Aktion teil. Die Demonstranten forderten die britische Regierung auf, ihre Unterstützung für Israel sofort einzustellen. Als Redner wurde unter anderem der ehemalige Vorsitzende der Labour-Partei Jeremy Corbyn erwartet.

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(rt/dpa)