Iran-Atomabkommen: Lawrow lehnt Ausweitung des JCPOA ab

Der russische Außenminister Sergei Lawrow traf sich am 9. März 2021 in Abu Dhabi mit seinem Amtskollegen Scheich Abdullah bin Zayid Al Nahyan, um einen umfassenden Meinungsaustausch über aktuelle Fragen der Nahost-Agenda zu führen. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind die erste Station auf seiner Reise in die Golfregion.

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Lawrow begrüßte die Absicht Washingtons, zum Atomabkommen mit Iran zurückzukehren. Russland denke, dass Iran und die USA gleichzeitige Schritte vornehmen sollten, um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zum iranischen Atomabkommen wiederherzustellen, sagte der russische Außenminister am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Außenminister der VAE.

"Um diese unmittelbare Herausforderung zu lösen, ist es uns eher möglich, synchronisierte, gleichzeitige, stufenweise Schritte zu entwickeln, die von den Iranern und den USA ergriffen werden müssen. Denn wenn wir nun darüber diskutieren, wer als Erster zu seinen Verpflichtungen zurückkehren soll, können die Verhandlungen ewig dauern."

Der Westen will Teheran in die Pflicht nehmen, zuerst die jüngsten Schritte – wie etwa die Ausweitung der Urananreicherung auf 20 Prozent – rückgängig zu machen. Iran verlangt hingegen zur Rettung des internationalen Atomabkommens ein Entgegenkommen der USA, indem diese zuerst Sanktionen gegen das Land aufheben.

Lawrow lehnte zugleich ab, das Atomabkommen mit Iran auf dessen Raketenprogramm und die iranische Regionalpolitik gegenüber den Nachbarländern zu erweitern. 

"Russland ist zuversichtlich, dass es nicht notwendig ist, das Ziel der vollständigen Wiederherstellung der JCPOA mit einigen anderen Themen, selbst wenn es auch wichtige Angelegenheiten und Bedenken wären, zu überlasten."

Israel sowie die Golfstaaten sind gegen eine US-Rückkehr zum Abkommen und hatten eine Reihe von Forderungen aufgestellt, die in einem künftigen Abkommen behandelt werden sollen. Iran wies bereits neue Verhandlungen zurück. 

Nach Angaben des russischen Spitzendiplomaten könnte eine von Russland vorgeschlagene Sicherheitskonferenz im Gebiet des Persischen Golfs zu einer Plattform für die Diskussion über die Wiederherstellung des Atomabkommens werden.

Das russische Außenministerium kündigte am Donnerstag an, dass Lawrow zwischen dem 8. und 12. März Saudi-Arabien, Katar und die Emirate besuchen wolle. Es wird erwartet, dass das Thema Jemen-Krise auch auf der Tagesordnung steht. Die Golfstaaten setzen ihre Hoffnung darauf, dass Russland in diesem Konflikt vermittelt, da Washingtons Kursänderung offenbar den Beginn eines politischen Prozesses im Jemen bislang nicht ermöglichte.

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