Nahost
Iran lehnt Angebot zu direkten Gesprächen über die Wiederbelebung des Atomabkommens ab
Teheran hat ein Angebot aus Brüssel und Washington abgelehnt, direkte Gespräche über die Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 zu führen. Als Grund wurde das jüngste Verhalten der USA angegeben, der Vorschlag hätte daher ein denkbar schlechtes Timing.
Iran wird nicht an einem informellen Treffen mit der EU und den USA über Möglichkeiten zur Wiederherstellung des Atomabkommens von 2015 teilnehmen. Das teilte das iranische Außenministerium mit und verwies dabei auf die jüngsten Aktionen der USA.
Teheran betonte, dass zuerst die Sanktionen aufgehoben werden müssten, bevor irgendwelche Gespräche beginnen könnten. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, soll laut lokalen Medien erklärt haben:
"In Anbetracht der jüngsten Aktionen und Erklärungen der USA und von drei europäischen Staaten hält Iran dies nicht für den richtigen Zeitpunkt, um ein informelles Treffen mit diesen Ländern abzuhalten, das vom Chef der EU-Außenpolitik vorgeschlagen wurde."
Am Sonntag sagten zwei westliche Diplomaten dem Wall Street Journal, Iran habe die Einladung zu direkten Gesprächen in den kommenden Tagen abgelehnt.
Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell forderte letzte Woche eine gemeinsame Aktion aller Parteien, um das wegweisende Abkommen wiederzubeleben. Er hob hervor:
"Dies ist eine Gelegenheit, die wir nicht verpassen dürfen."
Borrell bezog sich dabei auf das erklärte Interesse der Biden-Regierung, die USA wieder in das Abkommen einzubinden.
In Washington, D.C. besteht man jedoch darauf, dass die Sanktionen erst dann aufgehoben werden können, wenn zunächst Teheran einseitig diesen sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) wieder vollständig erfüllt. Iran argumentiert, dass die Strafmaßnahmen, die der frühere US-Präsident Donald Trump wiedereinführte und ausweitete, erst aufgehoben werden müssen, bevor auch Iran den Vertrag wieder einhalten wird.
Im Jahr 2018 verkündete Trump einseitig den Ausstieg der USA aus dem JCPOA, den er als "den schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnete und Iran daher mit verschärften Sanktionen belegte. Kurz nach Inkrafttreten dieses Ausstieges der USA 2019 meldete Iran der Internationalen Atomenergiebehörde den Beginn der Anreicherung von Uran-235 über den im JCPOA vereinbarten Grenzwert.
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