Nahost
Armenien: Nationalisten veranstalten Fackelmarsch und fordern "Rückführung" von Bergkarabach
Hunderte von Demonstranten sind in Jerewan auf die Straße gegangen, um in einem Fackelmarsch den Rücktritt des umstrittenen armenischen Premierministers Nikol Paschinjan und die Wiederherstellung der Kontrolle über das umstrittene Bergkarabach zu fordern.
Am Sonntag zogen Nationalisten mit brennenden Fackeln und armenischen Flaggen durch die armenische Hauptstadt. Sie zogen, musikalisch begleitet von Volksliedern, die aus einem Auto dröhnten, durch die Straßen. Wenn die Musik pausierte, skandierten die Demonstranten neben anderen Slogans auch "Freies und unabhängiges Armenien" und "Holt Bergkarabach zurück". Außerdem forderten die Demonstranten den Rücktritt des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan.
Die Protestaktion, die von Anhängern der rechtsgerichteten Partei Sasna Tsrer Pan angeführt wurde, fiel mit einem Konzert zusammen, das von einem gemäßigteren Teil der Opposition organisiert wurde, der ebenfalls den Rücktritt des Regierungschefs fordert.
Paschinjan steht seit November in der Kritik, da er ein unpopuläres Waffenstillstandsabkommen mit Aserbaidschan unterzeichnete, durch das große Teile der umstrittenen Region Bergkarabach unter aserbaidschanische Kontrolle gerieten. Aufgrund des Abkommens wurde der Premierminister von politischen Gegnern als "Verräter" bezeichnet.
Nachdem er in Kritik geraten war, erklärte der Regierungschef, dass es die Armee war, die ihn zur Unterzeichnung des Abkommens gedrängt hätte und diesen Schritt mit den erschöpften Ressourcen und dem Mangel an Einsatzkräften begründete. Der Premierminister verteidigte das Abkommen außerdem mit dem Argument, dass es die ethnischen armenischen Truppen vor einem kompletten "Kollaps" bewahrt habe.
Die neue Protestwelle gegen den einst beliebten Politiker begann am Donnerstag, nachdem armenische Militärkommandeure und zwei ehemalige Präsidenten – Robert Kotscharjan und Sersch Sargsjan – eine gemeinsame Erklärung herausgegeben hatten, in der sie Paschinjan zum Rücktritt aufforderten.
Die Rücktrittsforderung kam, nachdem der Premierminister den stellvertretenden Chef des Generalstabs, Tigran Chatschatrjan, entlassen hatte. Der hatte sich öffentlich über die Behauptungen lustig gemacht, Iskander-Raketen aus russischer Produktion bei den armenischen Streitkräften hätten während des Konflikts mit Aserbaidschan schlechte Leistungen gezeigt. Moskau betont, dass diese hochmoderne Waffe in Bergkarabach gar nicht zum Einsatz gekommen sei und Paschinjan vielmehr desinformiert wurde.
Der Regierungschef unternahm außerdem einen Versuch, den Chef des Generalstabs Onik Gasparjan zu entlassen, jedoch wurde der Antrag am Samstag vom armenischen Präsidenten Sarkissjan als verfassungswidrig blockiert.
Tausende von Oppositionsanhängern haben diese Woche in Jerewan protestiert, Barrikaden errichtet und ein Lager im Zentrum der Hauptstadt aufgeschlagen. Sie sagen, dass sie bis zum Rücktritt Paschinjans auf den Straßen bleiben werden. Für Montag wurden weitere Kundgebungen angekündigt. Eine der Protestaktionen führte dazu, dass Oppositionsanhänger in ein Regierungsgebäude im Zentrum von Jerewan eingedrungen sind. Auch diese Demonstraten forderten den Rücktritt des Premierministers.
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