Asien
Nord- und Südkorea wollen Kriegsende besiegeln - Trump gibt seinen Segen
Der Korea-Krieg endete mit einem Waffenstillstand. Ein Gipfeltreffen kommende Woche könnte mit einer Erklärung beider Teilstaaten zum Frieden enden. Donald Trump sieht die Entwicklung als sein Verdienst. Offen bleibt das Wie der Entnuklarisierung Nordkoreas.
Der Korea-Krieg endete 1953 mit einem Waffenstillstand zwischen Nord- und Südkorea, aber keiner Friedensdeklaration. Die südkoreanische Tageszeitung Munhwa Ilbo berichtet, dass Pjöngjang und Seoul aber nun im Rahmen des bevorstehenden Gipfels planen, Verhandlungen aufzunehmen, um zu einem offiziellen Friedensschluss zu kommen. Auch der Korea Herald bezieht sich auf einen Vertreter des Blauen Hauses (Name des südkoreanischen Parlaments), der von einem Konsens über eine Friedenserklärung zwischen Nord- und Süd berichtet.
US-Präsident Donald Trump wies während eines Treffens mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Dienstag ebenfalls darauf hin, dass die beiden Koreas über ein Kriegsende berieten - und konnte seine Freude über den hoffnungsvollen Fortgang des Prozesses kaum verbergen:
Je nach Ausgang des Abkommens haben sie dafür natürlich meinen Segen.
Trump sieht sich in seiner Strategie bestätigt, die einerseits hohen Druck und Sanktionen gegen Nordkorea, andererseits die Option auf Verhandlungen und bilaterale Diplomatie zwischen Nord und Süd beinhaltete.
Historisches Treffen zwischen Mike Pompeo und Kim Jong-un
Am Mittwoch wurde bekannt, dass sich der designierte US-Außenminister und gegenwärtige CIA-Direktor Mike Pompeo am 1. April in Nordkorea mit Kim Jong-un traf. Pompeo zeigte sich optimistisch hinsichtlich der weiteren Friedensgespräche mit Nordkorea:
Ich bin optimistisch, dass die Regierung der Vereinigten Staaten die Bedingungen auf angemessene Weise festlegen kann, damit der Präsident und der nordkoreanische Führer diese Unterredung führen können, die uns auf den Kurs eines diplomatischen Ergebnisses bringen wird, das Amerika und die Welt so dringend brauchen.
Donald Trump sagte in Gegenwart seines japanischen Amtskollegen Shinzo Abe:
Wir haben damit begonnen, direkt mit Nordkorea zu sprechen. Wir haben direkte Gespräche mit Nordkorea auf sehr hoher Ebene, extrem hoher Ebene. Und ich denke wirklich, dass es viel guten Willen gibt. Wir werden sehen, was passiert. Weil es das Endresultat ist, das zählt. Nicht die Tatsache, dass wir darüber nachdenken, ein Treffen abzuhalten.
Für Shinzo Abe ist der Sieg der Diplomatie in Bezug auf Nordkorea polit-strategisch eine schlechte Nachricht. Die nordkoreanischen Raketentests festigten immerhin seine Position. Abe nutzte die Angst der japanischen Bevölkerung, um von Skandalen um seine Person abzulenken. Der Rückhalt des Volkes für die Aufrüstung Japans war ihm sicher.
Einigkeit über die Denuklearisierung des Nordens - strittig bleibt das Wie
Das historische Treffen zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und seinem nordkoreanischen Gegenüber Kim Jong-un wird auf der Südseite der Grenze am 27. April im Friedensdorf von Panmunjom stattfinden. Gegenüber dem Korea Herald sagte ein nicht namentlich genannter Regierungsvertreter:
[Teil der Anstrengungen zwischen Seoul und Pjöngjang] werden die Möglichkeiten und die Mittel sein, um den Waffenstillstand durch eine Friedensordnung zu ersetzen. [...] Wir [Südkorea] sind die direkt involvierte Partei, aber die Ansichten darüber, ob es möglich ist, ein Friedensabkommen durch eine bilaterale Einigung zu erlangen, unterscheiden sich.
Der Regierungsvertreter verneinte die Frage, ob sich die Ansichten Südkoreas und der USA im Bezug auf eine Entnuklearisierung des Nordens unterscheiden. Differenzen bestünden allein bezüglich des Wie. Bei einem überraschenden Besuch Kim Jong-uns in Peking bekundete das nordkoreanische Staatsoberhaupt auch selbst seinen grundsätzlichen Willen zur Abkehr vom Atomwaffenprogramm, wenn Südkorea und die USA "eine Atmosphäre des Friedens und der Stabilität schaffen", so Kim Jong-un. Xi Jinping bewertete die Zusammenkunft mit Kim Jong-un als positiv.
Eine Begegnung zwischen Trump und Kim Jong-un könnte möglicherweise Anfang Juni erfolgen. Donald Trump:
Es ist möglich, dass sich die Dinge nicht gut entwickeln und wir kein Treffen haben und wir dann einfach mit dieser starken Richtung, die wir eingeschlagen haben, weitermachen.
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