Asien
Washington: Russland versucht, Japan einzuschüchtern
Washington hat einen neuen Botschafter in Tokio. Kaum angekommen, mischt er sich in die Beziehungen Japans zu Russland ein und behauptet, der russische Botschafter würde versuchen, die japanische Führung einzuschüchtern.
Die USA haben einen neuen Botschafter in Tokio – Rahm Emanuel. Dieser hat seinem russischen Amtskollegen vorgeworfen, er habe behauptet, Japan behindere die Beilegung eines seit langem schwelenden Territorialstreits. Die Spannung hindert Russland und Japan daran, einen Friedensvertrag zur Beendigung des Zweiten Weltkriegs zu unterzeichnen.
Auf Twitter schrieb Emanuel am Mittwoch:
"Das Timing des russischen Botschafters, Japan einzuschüchtern, hätte nicht schlechter sein können. Hinsichtlich des Tags der Nördlichen Territorien am Montag scheint es ihm an Selbstbewusstsein zu mangeln. Regeln und Respekt sind wichtig. Die USA stehen an der Seite Japans und seines Premierministers für unsere gemeinsamen Werte und Prinzipien."
Der US-Gesandte, der letzte Woche in Japan eintraf, bezog sich auf die jüngsten Äußerungen des russischen Botschafters Michail Galusin. Dieser hatte am Mittwoch vor dem Foreign Correspondents' Club of Japan geäußert, jüngste Erklärungen der japanischen Regierung in Bezug auf den Ukraine-Konflikt seien "kontraproduktiv und tragen nicht dazu bei, eine positive Atmosphäre für den Dialog zwischen Russland und Japan zu schaffen."
Galusin antwortete Emanuel in einer Erklärung am Donnerstag und teilte mit, dass "die Zeit reif" sei, das Thema anzusprechen. Moskaus Position sei trotz der "illegalen Behauptungen" aus Tokio vom internationalen Recht gedeckt.
Japan hatte zugesagt, im Falle eines Einmarsches in die Ukraine durch russische Truppen – vor dem westliche Staats- und Regierungschefs seit Monaten warnen – "entschiedene Maßnahmen" gegen Russland zu ergreifen. Moskau bestritt jedoch wiederholt, aggressive Absichten gegenüber der Ukraine zu hegen. Galusin teilte der japanischen Führung mit, dass ihre Erklärung die Bemühungen um eine Lösung des Territorialstreits um die Kurilen und den Abschluss eines Friedensvertrags behindere.
Die vier südlichsten Inseln der Kurilen, die in Japan als Nördliche Territorien bekannt sind, wurden vor Ende des Zweiten Weltkriegs von sowjetischen Soldaten besetzt und der UdSSR durch ihre Verbündeten auf der Konferenz von Jalta als Gegenleistung für eine Beteiligung am Krieg gegen Japan versprochen. Tokio vertritt jedoch die Auffassung, dass die vier Inseln nicht unter das Abkommen fallen. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag zwischen den beiden Staaten. Moskau hatte angekündigt, einen Friedensvertrag unterzeichnen und den Territorialstreit separat lösen zu wollen, doch Tokio verweigerte dies bisher.
Anfang des Monats reagierte der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi auf die Behauptungen seines russischen Amtskollegen, Japan weigere sich, den Status quo nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs anzuerkennen und erklärte:
"Unsere Souveränität erstreckt sich auf die vier nördlichen Inseln. ... Wir beabsichtigen, die Verhandlungen auf der Grundlage unserer Grundposition fortzusetzen, die darin besteht, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen, nachdem die territoriale Frage geklärt ist."
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