Asien
Duterte reagiert auf Blockade philippinischer Schiffe durch China
Der philippinische Präsident hat die jüngsten Ereignisse im Südchinesischen Meer verurteilt, bei denen philippinische Schiffe von der chinesischen Küstenwache blockiert wurden. Er wies auf mögliche negative Folgen für die Beziehungen zwischen den beiden Nationen hin.
In einer Rede am Montag reagierte der philippinische Präsident Rodrigo Duterte auf Vorfälle in der vergangenen Woche, bei denen philippinische Schiffe von Wasserwerfern der chinesischen Küstenwache an der Second Thomas Shoal (auf den Philippinen als Ayungin-Scholle bekannt) beschossen wurden. Die Schiffe sollten Nachschub an die auf dem Atoll stationierten Marinesoldaten liefern. Peking, das die Inseln für sich beansprucht, erklärte, die Boote hätten keine Erlaubnis zum Betreten des Atolls beantragt. Auf dem Treffen der Vereinigung Südostasiatischer Nationen und China sagte Duterte:
"Wir verabscheuen den jüngsten Vorfall auf der Ayungin-Scholle und sehen andere ähnliche Entwicklungen mit großer Sorge."
"Dies wirft kein gutes Licht auf die Beziehungen zwischen unseren Nationen und unsere Partnerschaft."
Der philippinische Präsident, der nächstes Jahr aus dem Amt scheiden wird, hat während seiner Amtszeit versucht, die Beziehungen zu seinen chinesischen Nachbarn zu verbessern. Die Ansprüche Pekings auf weite Teile des Südchinesischen Meeres, einschließlich der Inseln und Atolle vor den Philippinen, haben die diplomatischen Beziehungen jedoch immer wieder in Frage gestellt. Pekings Selbstbehauptung hat auch zu einer zunehmenden Anti-China-Stimmung unter der philippinischen Bevölkerung geführt.
Anfang dieses Jahres forderte das chinesische Außenministerium Manila auf, seine Militärübungen um die Insel Thitu und die Scarborough Shoal einzustellen. Peking beschuldigte die Philippinen, "die Situation zu komplizieren und die Streitigkeiten zu eskalieren".
Die Second Thomas Shoal liegt nur 105 Seemeilen (195 Kilometer) vor der philippinischen Provinz Palawan und innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone des Landes. Das Atoll liegt auch innerhalb der "Neun-Striche-Linie" Chinas – einem einseitig festgelegten Gebietsanspruch, mit dem Peking 90 Prozent des Südchinesischen Meeres für sich beansprucht.
Im Jahr 2016 wies Peking ein Urteil des Ständigen Schiedshofs in Den Haag zurück, das seine Ansprüche im Südchinesischen Meer, die auf historischer Nutzung beruhen, verwarf. Die Second Thomas Shoal liegt etwa 650 Seemeilen (1.200 Kilometer) von der südchinesischen Provinz Hainan entfernt.
Gastgeber des asiatischen Regionalgipfels, der Vereinigung Südostasiatischer Nationen und China, ist Chinas Präsident Xi Jinping, der den anderen Staats- und Regierungschefs versicherte, dass Peking "niemals nach Hegemonie streben und schon gar nicht die Kleinen tyrannisieren" werde.
Die potenziell ressourcenreichen und strategisch wichtigen Wasserwege des Südchinesischen Meeres sind Gegenstand sich überschneidender Ansprüche Chinas, der Philippinen, Vietnams, Malaysias, Indonesiens, Taiwans und Bruneis.
Am Freitag warnten die USA China, dass ein Angriff auf Schiffe der Philippinen eine Reaktion der USA im Rahmen ihrer vertraglichen Verpflichtungen nach sich ziehen würde.
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