Asien
Taliban rücken weiter vor: Bundeswehr-Spezialkräfte bereiten Evakuierungseinsatz in Kabul vor
Die Bundeswehr hat mit Vorbereitungen für einen stark abgesicherten Einsatz zur Evakuierung von deutschen Staatsbürgern und Ortskräften aus Afghanistan begonnen. Dazu wird ein vom Bundestag zu verabschiedendes Mandat vorbereitet, auf das in den vergangenen Tagen vor allem Militärexperten drängten.
Zum Einsatz sollen in der kommenden Woche vor allem Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) kommen, die die Bundeswehr als Teil der Nationalen Risiko- und Krisenvorsorge für diese Aufgabe bereithält.
Ein Evakuierungseinsatz gilt als mandatierungspflichtig, weil eine Basis für das bisherige Mandat nach dem Ende des NATO-Einatzes "Resolute Support" als nicht mehr gegeben gilt. Dass es zu diesem Einsatz kommen muss, gilt als weitgehend unstrittig.
In Afghanistan befinden sich derzeit noch deutlich über 100 deutsche Staatsbürger, darunter auch die Diplomaten und Mitarbeiter der Botschaft in Kabul sowie Experten anderer Ministerien und Organisationen. Ebenso sollen Ortskräfte ausgeflogen werden. Deren genaue Zahl ist aber noch unklar. So haben allein Organisationen aus dem Geschäftsbereich des Bundesentwicklungsministeriums derzeit noch mehr als 1.000 einheimische Mitarbeiter in Afghanistan.
Als Mindestvoraussetzung gilt bei Gefahr im Verzug - also wenn es um Leib und Leben von Deutschen im Ausland geht - ein Beschluss des Bundeskabinetts als erster Schritt für einen Einsatz, dem ein Beschluss des Bundestages folgen kann.
Liebe Taliban. Ich weiß, Ihr steht nur noch 11 Kilometer vor #Kabul. Allerdings bereitet meine Truppe @Bw_Einsatz gerade eine umfassende Evakuierung der deutschen Staatsbürger für nächste (!) Woche vor. Wenn Ihr Euch noch so lange gedulden könntet? Herzlichst, Eure @akkpic.twitter.com/EcIKKEfYkr
— Florian Warweg (@FWarweg) August 14, 2021
Die militant-islamistischen Taliban setzten ihren Vormarsch in Afghanistan am Samstag fort und rückten dabei immer näher an die Hauptstadt Kabul heran. Am Morgen habe es Gefechte um Maidan Schar gegeben, Hauptstadt der rund 35 Kilometer von Kabul gelegenen Provinz Maidan Wardak, sagte die Abgeordnete Hamida Akbari der Deutschen Presse-Agentur. Die Taliban beherrschten bereits einen Großteil der Bezirke in der Provinz.
Währenddessen erklärte der Parlamentarische Staatssekretär a.D. im Bundesverteidigungsministerium und einstiger CDU-Generalsekretär, Peter Tauber, den Einsatz in Afghanistan zu einem Erfolg. Die Bundeswehr habe ihre Aufträge der Politik erfolgreich durchgeführt "und siegreich gekämpft".
Man kann es auch so sagen: Die @Bw_Einsatz war in Afghanistan erfolgreich. Sie hat ihre Aufträge der Politik alle durchgeführt. Und siegreich gekämpft. Aber die Politik des Auswärtigen Amtes war nicht erfolgreich. Sie ist wohl gescheitert. #Afghanistan
— Dr. Peter Tauber (@petertauber) August 13, 2021
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(rt/dpa)
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