Asien

China stellt Plan für Lösung der Palästinafrage vor

China unterhält gute Beziehungen sowohl zu den arabischen Staaten als auch zu Israel. Jetzt stellte Chinas Außenminister einen Plan zur Lösung der Palästinafrage vor. Die arabische Seite äußerte sich positiv und erklärte ihren Wunsch, dass Peking dabei eine größere Rolle spielt.
China stellt Plan für Lösung der Palästinafrage vorQuelle: www.globallookpress.com © Sui Xiankai/XinHua

Chinas Außenminister Wang Yi hat am Sonntag drei Wege zur Umsetzung der Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt vorgeschlagen, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Die Zwei-Staaten-Lösung sei der einzige realistische Weg zur Lösung der palästinensischen Frage.

Wang trug seinen Plan bei einem offiziellen Besuch in Ägypten vor, bei dem er Gespräche mit seinem Amtskollegen Samih Schukri führte und sich mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga Ahmed Aboul Gheit traf. 

Im Rahmen von Chinas Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe Peking bezüglich des palästinensisch-israelischen Konflikts das höchste UN-Gremium in fünf Runden zur Überprüfung der palästinensischen Frage gedrängt und eine Präsidentenerklärung abgegeben, sagte Wang.

Er wies darauf hin, dass China vor kurzem auch ein Seminar für palästinensische und israelische Friedensstifter organisiert habe. Sein Land habe unermüdliche Anstrengungen unternommen, um einen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Palästina und Israel zu fördern.

Ohne eine gerechte Grundlage könne es Wang zufolge kein Frieden von Dauer geben. Chinas Spitzendiplomat betonte, dass die unabhängige Staatlichkeit Palästinas nicht auf unbestimmte Zeit hinausgezögert werden dürfe und die legitimen Rechte des arabischen Volkes nicht chronisch ignoriert werden dürften.

Wang sagte, alle an der palästinensischen Frage beteiligten Parteien und die internationale Gemeinschaft sollten praktische Anstrengungen unternehmen, um die Zweistaatenlösung auf der Grundlage der UN-Resolutionen zu fördern. Peking schlägt dazu die folgenden drei Wege vor:

Der erste besteht darin, die Autorität der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stärken und sie zu befähigen, nationale Hoheitsfunktionen in den Bereichen Sicherheit, Finanzen und anderen Bereichen auszuüben, um eine effektive Verwaltung und Kontrolle der autonomen und besetzten palästinensischen Gebiete zu erreichen.

Der zweite ist, alle palästinensischen Fraktionen zu unterstützen, um die Solidarität zu verbessern, die interne Versöhnung durch Konsultationen und Gespräche zu realisieren und eine einheitliche Position zu bilden, um für die Lösung der palästinensischen Frage zu verhandeln.

Drittens sollen Palästina und Israel ermutigt werden, die Friedensgespräche auf der Grundlage der Zweistaatenlösung wieder aufzunehmen. China lade Vertreter beider Seiten ein, um direkt in China zu verhandeln. Zudem fordere Peking eine globale Friedenskonferenz unter der Leitung der Vereinten Nationen, an der die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und alle Akteure des Friedensprozesses im Nahen Osten teilnehmen sollen, um eine umfassende, dauerhafte und gerechte Lösung anzustreben und die friedliche Koexistenz von Palästina und Israel zu realisieren.

Schukri und Aboul Gheit sagten ihrerseits, dass sie mit den Ideen der chinesischen Seite zur Palästinafrage übereinstimmen würden und bereit seien, sich mit China eng auszutauschen und zu koordinieren. Sie äußerten die Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft Israel dazu drängt, die völkerrechtswidrige Errichtung von Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu stoppen und seine Blockade des Gazastreifens aufzuheben.

Sie erklärten weiter, dass China ein Land sei, das nicht dafür bekannt sei, andere zu kolonisieren oder zu überfallen. China habe immer auf der Seite der internationalen Moral und Prinzipien gestanden und einen positiven Einfluss auf die Lösung der palästinensischen Frage genommen. Sie äußerten ihre Hoffnung, dass Peking künftig eine größere Rolle in regionalen Angelegenheiten spielen werde.

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