Asien
Ohne Five-Eyes-Spionagenetzwerk: Neuseeland will unabhängig mit China Handel treiben
Das neuseeländische Außenministerium ist gegen die wachsende Rolle des angelsächsischen Five Eyes-Spionagenetzwerks. Das Netzwerk gegen China umfasst fünf Länder: die USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland. Gleichzeitig ist China Neuseelands größter Handelspartner.
Die neuseeländische Außenministerin Nanaia Mahuta hat mitgeteilt, ihr Land fühle sich "unwohl" mit den Bemühungen des angelsächsischen Geheimdienstnetzwerks "Five Eyes", dessen Anwendungsbereich auf China auszudehnen. Am Montag sagte Mahuta auf einer Sitzung des von der Regierung finanzierten neuseeländischen Rates über China:
"Wir haben mit den Five-Eyes-Partnern festgestellt, dass es uns unangenehm ist, den Aufgabenbereich der Five-Eyes-Beziehung zu erweitern. Wir würden viel lieber nach multilateralen Möglichkeiten suchen, um unsere Interessen in einer Reihe von Fragen zum Ausdruck zu bringen."
Die Partnerschaft zwischen den Geheimdiensten der USA, Kanadas, Großbritanniens, Australiens und Neuseelands aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs gab in den letzten Monaten offizielle Erklärungen zu einer Reihe von Angelegenheiten im Zusammenhang mit China ab, darunter mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und politische Entwicklungen in Hongkong.
China, Neuseelands größter Handelspartner mit einem jährlichen wechselseitigen Handelsvolumen von rund 29,5 Milliarden US-Dollar, kritisierte die Spionage-Allianz wiederholt. Im vergangenen Monat sagte das chinesische Außenministerium, die Five Eyes hätten "koordinierte Schritte unternommen, um sich gegen China zusammenzuschließen", nachdem Australien und Neuseeland eine gemeinsame Erklärung über angebliche Rechtsverletzungen in Xinjiang abgegeben hatten.
Gelegentlich beschloss Neuseeland jedoch, unabhängig von der Allianz zu handeln. Im Januar beispielsweise hatte Neuseeland nach Berichten über Massenverhaftungen in Hongkong die Erklärung seiner Five-Eyes-Partner nicht unterzeichnet. Stattdessen hatte Mahuta später eine separate Erklärung abgegeben. In diesem Monat verlängerten China und Neuseeland ein Freihandelsabkommen.
Im letzten Monat hatte Neuseeland sich geweigert, mit seinen Five-Eyes-Verbündeten und anderen ein Kommuniqué zu unterzeichnen, in dem der Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) über die Ursprünge der COVID-19-Pandemie kritisiert wurde. Solche Abweichungen von der Norm führten zu Anschuldigungen von innenpolitischen Gegnern, einigen diplomatischen Kreisen und Teilen der Medien, dass dies die Solidarität innerhalb der Five-Eyes-Allianz gefährden könne.
Gleichzeitig erklärte Mahuta, trotz des zum Ausdruck gebrachten Wunsches nach einer angenehmeren Zusammenarbeit mit China wolle Neuseeland seinen Handel diversifizieren und die Abhängigkeit von einem Land verringern. Mahuta stellte auch fest, dass Neuseeland Bedenken bezüglich Chinas Politik weiterhin privat äußern werde.
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