Taiwan bekräftigt Bereitschaft, mit USA gegen China zu arbeiten

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat am Donnerstag eine Delegation ehemaliger US-Beamter und -Politiker getroffen, darunter der ehemalige Senator Chris Dodd und die ehemaligen stellvertretenden Außenminister Richard Armitage und James Steinberg. Die Präsidentin der Insel, die offiziell als "Republik China" firmiert und von Peking als integraler Bestandteil des Landes betrachtet wird, verurteilte die militärischen Aktivitäten Chinas vor der taiwanesischen Küste und drückte ihre Bereitschaft aus, mit Washington zusammenzuarbeiten, um Peking abzuschrecken.

"Wir sind sehr bereit, mit gleichgesinnten Ländern, einschließlich der Vereinigten Staaten, zusammenzuarbeiten, um gemeinsam den Frieden und die Stabilität im Indopazifik zu sichern und abenteuerliche Manöver und Provokationen abzuschrecken."

Tsai versprach auch, weiterhin mit Washington zusammenzuarbeiten, um "kognitiver Kriegführung" und Desinformationen entgegenzuwirken, die angeblich von Peking verbreitet werden, ging aber nicht näher darauf ein. Der ehemalige Senator Dodd sagte, die Partnerschaft der USA mit Taiwan sei "stärker als je zuvor", und versprach, dass die Biden-Regierung ein "zuverlässiger, vertrauenswürdiger Freund" Taiwans sein werde.

Der inoffizielle Besuch auf der Insel sei ein "persönliches Signal" von US-Präsident Joe Biden, um sein "Engagement für Taiwan und seine Demokratie" zu zeigen, erklärte ein hoher Beamter des Weißen Hauses der Nachrichtenagentur Reuters.

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Der Besuch erfolgt inmitten neuer Feuerübungen mit echter Munition der chinesischen Volksbefreiungsarmee, die Peking am Mittwoch ankündigte, vor dem Teil seiner Küste, der Taiwan gegenüberliegt. Das taiwanesische Militär sagte, es werde die Manöver genau beobachten. Taiwans Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng erklärte:

"Es gibt eine gewisse psychologische Wirkung, aber man sollte sich nicht zu sehr darüber aufregen. Jeder sollte Vertrauen in die Streitkräfte haben."

In den letzten Wochen sind die Spannungen um Taiwan erneut gestiegen. Washington strebt aktiv an, seine militärische Zusammenarbeit mit Taiwan zu verstärken, und will ein Kriegsschiff in die Straße von Taiwan schicken. Diese Bemühungen wurden von Peking wiederholt als Verstoß gegen die Ein-China-Politik, die auch die USA seit Anfang der 1970er offiziell befolgen, und als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes kritisiert.

China hat auch wiederholt Überwachungsflüge und Marineübungen in der Straße von Taiwan durchgeführt. Am Montag meldete das taiwanesische Militär, dass 25 chinesische Kampfflugzeuge in die Verteidigungszone der Insel eingedrungen seien, was der bisher größte Überflug war.

China hat versprochen, weiterhin regelmäßig Militärübungen rund um die Insel abzuhalten, und erklärt, sie seien notwendig, um die nationale Souveränität Chinas zu schützen und sezessionistische Kräfte in Taiwan abzuschrecken.

Ein Sprecher des für Taiwan-Fragen zuständigen Büros der chinesischen Regierung erklärte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz:

"Die Militärübungen und Trainingsoperationen der Volksbefreiungsarmee signalisieren, dass unsere Entschlossenheit, die Unabhängigkeit Taiwans und die Absprachen zwischen Taiwan und den USA einzudämmen, nicht nur Gerede ist."

Am selben Tag kritisierte Zhao Lijian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, den Besuch der US-Delegation in Taiwan. Peking sei gegen jegliche offiziellen Kontakte zwischen Taiwan und den USA. Zhao rief die USA dazu auf, keine "falschen Signale" an die "separatistischen Kräfte" in Taiwan zu senden, um "weiteren Schaden an den Beziehungen zwischen China und den USA zu vermeiden".

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