Asien

Vierergipfel: Die USA schmieden anti-chinesische Allianz im indopazifischen Raum

Auf einem quadrilateralen Online-Sicherheitsgipfel diskutierten führende Staats- und Regierungschefs der USA, Indiens, Australiens und Japans über die "Herausforderung durch China". Experten glauben, dass die neue Regierung im Weißen Haus aktiv "eine Koalition gegen China aufbaut".
Vierergipfel: Die USA schmieden anti-chinesische Allianz im indopazifischen RaumQuelle: Reuters © Tom Brenner

Die Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten, Indiens, Australiens und Japans diskutierten am Freitag während des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs (Quad) über die "Herausforderung durch China". Laut der abschließenden Bemerkung des Nationalen Sicherheitsberaters von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, hätten die Teilnehmer deutlich gemacht, dass niemand von ihnen irgendwelche Illusionen über China habe.

Sullivan sagte, dass Washington glaube, dass die US-Seite eine "heftige Rivalität mit China" bevorstehe. "Und wir (die USA, Anm.) haben die Absicht, uns in dieser Rivalität durchzusetzen. Er (der Präsident, Anm.) sammelt die Ressourcen, die wir brauchen, um zu gewinnen", betonte Bidens Assistent.

Sullivan sagte außerdem, dass er und Außenminister Anthony Blinken nach der Arbeit der letzten 50 Tage bei einem Treffen mit hochrangigen chinesischen Beamten "aus einer Position der Stärke sprechen" würden.

Darüber hinaus gaben Washington, Neu-Delhi, Canberra und Tokio im Anschluss an den virtuellen Gipfel eine gemeinsame Erklärung ab, die das Weiße Haus auf seiner Website veröffentlichte.

"Wir werden weiterhin den Vorrang des internationalen Rechts im maritimen Bereich hochhalten, insbesondere aufbauend auf der UN-Seerechtskonvention, und die Zusammenarbeit fördern, auch in Fragen der maritimen Sicherheit, um auf die Herausforderungen zu reagieren, denen sich die regelbasierte maritime Ordnung im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer gegenübersieht", heißt es in dem Dokument.

Wie der US-Präsident während des virtuellen Treffens feststellte, wurde der quadrilaterale Sicherheitsdialog zum ersten Mal auf der Ebene der Staatenlenker geführt. "Darüber hinaus ist dies der erste multilaterale Gipfel, den ich als Präsident ausrichten darf", so Biden.

"China zur Rechenschaft ziehen"

Der US-Präsident betonte ferner, dass das Quartett "eine der wichtigsten Plattformen für die Zusammenarbeit in der indopazifischen Region" sein werde. Die USA hätten in der letzten Zeit mehrmals erklärt, wie wichtig ihre Präsenz in der indopazifischen Region sei. Die entsprechende These sei insbesondere in den am 3. März veröffentlichten vorläufigen strategischen nationalen Sicherheitsrichtlinien enthalten.

Die Autoren stellen außerdem fest, dass "Chinas Durchsetzungsvermögen schnell zugenommen hat".
Anfang Februar erklärte Außenminister Blinken, dass die Vereinigten Staaten "China für Handlungen, die die Stabilität in der indopazifischen Region bedrohen, zur Rechenschaft ziehen" würden.

In der Folge forderte der US-Staatschef auf der Münchner Konferenz die internationale Gemeinschaft auf, sich "gemeinsam auf eine langfristige strategische Rivalität mit China vorzubereiten".

"Wir müssen uns gegen den wirtschaftlichen Missbrauch und den Zwang wehren, zu dem die chinesische Regierung greift. Er untergräbt die Grundlagen des internationalen Wirtschaftssystems. Jeder, absolut jeder, muss die gleichen Regeln befolgen", betonte er.

Am Freitag veröffentlichte Washington eine Liste chinesischer Firmen, die als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA angesehen werden. Darunter waren Huawei, ZTE, Hytera, Hikvision und Dahua Technology.

"Psychologische Kriegsführung"

Zur Rhetorik Washingtons in Bezug auf Asien merken die Experten an, dass trotz der Aussagen der USA diese keine Pläne hätten, das Quartett in die neue NATO umzuwandeln. Der vergangene Gipfel weist jedoch darauf hin , dass das Weiße Haus "das Tempo beim Aufbau einer Koalition gegen China erhöht, wenn auch bisher nur zögerlich".

Das virtuelle Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der vier Länder unterstreiche die "Dringlichkeit des Trends zur Begrenzung des chinesischen Einflusses in der Region", erklärte Konstantin Blochin, Forscher am Zentrum für Sicherheitsstudien der Russischen Akademie der Wissenschaften, in einem Interview mit RT.

Alexei Maslow, Interimsdirektor des Instituts für Fernoststudien der Russischen Akademie der Wissenschaften, vertritt eine ähnliche Position. Ihm zufolge wird China "zu einer Gelegenheit, Staaten zu vereinen, die ihre eigenen Ansprüche an die Volksrepublik China haben".

"Es ist bemerkenswert, dass Donald Trump begonnen hat, diesen Trend in Gang zu setzen. Und der neue US-Präsident – trotz der Tatsache, dass er selbst die Politik seines Vorgängers kritisierte und versprach, seine China-Politik zu ändern – setzt nun in Wirklichkeit den außenpolitischen Kurs fort, der von der vorherigen Regierung begonnen wurde", so der Experte.

Er erwartet, dass die USA "weiterhin mit allen Mitteln Druck auf Peking ausüben werden". "Versuche, die Situation innerhalb Chinas zu destabilisieren, sind hier nicht auszuschließen."

Die "Dämonisierung" Chinas werde parallel dazu weitergehen, um das aggressive Vorgehen der USA gegen die asiatische Macht zu rechtfertigen. Auch der wirtschaftliche Druck werde anhalten. "Die Entflechtung der gegenseitigen Abhängigkeit im Handel zwischen den USA und China wird zunehmen. Der Prozess ist noch langsam, aber Washington und Peking haben bereits einen Teil ihrer Lieferungen in andere Länder umgelenkt", sagte der Analyst.

Im Allgemeinen werde die Aktivierung der USA in der indopazifischen Region die Situation weiter eskalieren, aber es sei unwahrscheinlich, dass es zu einem direkten bewaffneten Konflikt komme, sagte Blochin.

"Die Vereinigten Staaten sind nicht bereit für ein militärisches Szenario gegen China. Obwohl sie von Zeit zu Zeit darüber sprechen. Dies wird eher als Element der Informations- und psychologischen Kriegsführung gegen die Republik verstanden", so die Schlussfolgerung des Experten.

Außerdem, so sagt er, wisse China bereits, wie man sich an die veränderte Realität anpasst. "Das Land hat gelernt, Lieferungen rechtzeitig neu auszurichten und die negativen Folgen der aggressiven Politik der Vereinigten Staaten zu minimieren", schloss Maslow.

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