Lateinamerika

USA sanktionieren Kubas Polizei – Havanna protestiert gegen Entscheidung

Die USA haben neue Sanktionen gegen Kuba verhängt. Die Strafmaßnahmen betreffen diesmal die kubanische Polizei, den Polizeichef und seinen Stellvertreter. US-Bürger dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen. Kuba protestiert energisch gegen diese Entscheidung.
USA sanktionieren Kubas Polizei – Havanna protestiert gegen EntscheidungQuelle: AFP © YAMIL LAGE

Am Freitag haben die USA die kubanische Polizei, den Polizeichef Óscar Callejas Valcarcel und seinen Stellvertreter Eddy Sierra mit Sanktionen belegt. Das Finanzministerium in Washington begründete diese Entscheidung damit, dass die Polizei die jüngsten "friedlichen prodemokratischen Proteste unterdrückt" habe. Außerdem kündigte die US-Behörde Strafmaßnahmen für jene Personen an, die "die schweren Menschenrechtsverletzungen" des "kubanischen Regimes" unterstützten. In der vergangenen Woche hatte die US-Regierung bereits den amtierenden Minister der Streitkräfte Álvaro López-Miera und eine Abteilung des kubanischen Innenministeriums, die die Proteste am 11. Juli niedergeschlagen haben soll, mit Sanktionen belegt.

Infolge der Restriktionen soll etwaiger Besitz der kubanischen Polizei und der beiden Betroffenen in den USA blockiert werden. US-Bürger dürfen mit ihnen keine Geschäfte mehr machen. Zudem können die Sanktionen andere internationale Geschäfte erschweren, weil viele Banken fürchten, wegen Sanktionsverstößen belangt zu werden.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte die US-Sanktionen scharf. In der Nacht zum Samstag schrieb der Diplomat auf Twitter, dass diese "willkürlichen" Maßnahmen Teil der Desinformation und der Aggression seien, um die "inhumane Blockade gegen Kuba zu rechtfertigen".

Am 11. Juli war es auf Kuba zu massenhaften Protestaktionen gekommen. Eine der Ursachen war ein Mangel an Medikamenten gegen die Krankheit COVID-19. Die Regierung in Havanna warf den USA vor, hinter den Demonstrationen zu stecken. Menschenrechtler sprachen ihrerseits von Hunderten Festnahmen und Gefängnisstrafen im Schnellverfahren. Kubas Wirtschaft leidet stark unter dem Einbruch des Tourismus in der COVID-19-Pandemie sowie unter US-Sanktionen. Es fehlt an Lebensmitteln und Medikamenten. In diesem Zusammenhang haben Russland, Mexiko und Bolivien neulich dem Inselstaat humanitäre Hilfe geschickt.

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