Lateinamerika
Um US-Embargo zu entkommen? 33 venezolanische Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück
Mehr als vier Millionen venezolanische Wirtschaftsflüchtlinge haben das Land seit 2015 verlassen. Im selben Jahr hat die Obama-Regierung erste Strafmaßnahmen gegen die venezolanische Wirtschaft verhängt. Viele Flüchtlinge nehmen das Risiko einer Bootsflucht in Kauf.
Die Zahl der Toten nach einem Bootsunglück mit Flüchtlingen vor der Küste Venezuelas ist auf mindestens 33 gestiegen. Dies berichtete die venezolanische Zeitung El Universal am Dienstagabend unter Berufung auf die venezolanische Innenministerin Carmen Meléndez. Acht Personen werden demnach noch vermisst. Der Oppositionspolitiker David Smolansky hatte vor rund zehn Tagen mitgeteilt, dass die Küstenwache die Leichen von 19 Erwachsenen und Kindern geborgen habe.
Während die Regierung von Präsident Nicolás Maduro die Version aufrechterhält, dass die Flüchtlinge in die Fänge von Schlepperorganisationen geraten seien, sind sie laut Smolansky wegen der wirtschaftlichen und politischen Krise aus dem südamerikanischen Land nach Trinidad und Tobago geflohen. Die dortigen Behörden hätten sie allerdings zurückgeschickt, hieß es in einer Mitteilung des Beauftragten für Flüchtlingsfragen bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).
Aus Mangel an Devisen und wegen zahlreicher Sanktionen kann das einst reiche Venezuela kaum noch Lebensmittel, Medikamente und Dinge des täglichen Bedarfs importieren. Laut einer Studie der katholischen Universität Andrés Bello leben 96 Prozent der Haushalte in Armut. Millionen Venezolaner haben ihre Heimat verlassen. Zudem versucht der selbst ernannte Interimspräsidenten Juan Guaidó seit fast zwei Jahren, Maduro aus dem Amt zu drängen. Er wird massiv aus dem Ausland und allen voran aus den USA und Kanada unterstützt.
Sanktionen kosten Tausenden das Leben
Seit Jahren leidet Venezuela unter sich immer weiter verschärfenden US-Sanktionen. Im Januar 2019 verhängte Washington ein lähmendes Ölembargo und später im Jahr direkte Sanktionen gegen den Lebensmittel-, Gold- und Bankensektor des Landes.
Im August letzten Jahres wurde ein umfassendes Verbot aller Geschäfte mit venezolanischen Staatsunternehmen angekündigt, was den Weg für sekundäre Sanktionen gegen Dritte ebnete. Zuletzt haben die USA Sanktionen gegen die staatliche venezolanische Fluggesellschaft Conviasa verhängt.
Die Verbündeten der USA, einschließlich der lateinamerikanischen Regierungen der Lima-Gruppe und der EU, haben ebenfalls Sanktionen verhängt, aber die meisten haben gezögert, Venezuelas Wirtschaft direkt zu treffen.
Im vergangenen April veröffentlichte das in den USA ansässige Centre for Economic and Policy Research einen Bericht, in dem es feststellte, dass die Sanktionen eine Form der "kollektiven Bestrafung" darstellen, die für bis zu 40.000 Todesfälle im Land zwischen 2017 und 2018 verantwortlich ist. Kurz vor dem allgemeinen Embargo im August 2019 schätzte der venezolanische Wirtschaftswissenschaftler Francisco Rodríguez, dass die Sanktionen das Land 16,9 Milliarden US-Dollar pro Jahr kosten, was zu einer steigenden Sterblichkeitsrate führt.
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Ein aktueller Bericht der venezolanischer Opposition nahestehenden US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation "Washington Office on Latin America" kommt zu dem Schluss, dass die US-Sanktionen "zunehmenden Tribut von der Bevölkerung" fordern.
Zahlreiche multilaterale Gremien, darunter die Vereinten Nationen und die Bewegung der Blockfreien Staaten, haben die US-Sanktionen als völkerrechtswidrig verurteilt. Im Februar reichte die venezolanische Regierung die 60-Seitige Klageschrift bei dem Internationalen Internationaler Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag ein.
Diese forderte den Strafgerichtshof auf, eine Untersuchung zu den Auswirkungen der US-Sanktionen einzuleiten, die als "Verbrechen gegen die Menschheit" gelten könnten. Bei der Vorstellung des Dokuments in Den Haag bezeichnete der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza die Washingtons einseitige Zwangsmaßnahmen als "Massenvernichtungswaffe.
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