Wirtschaft
SWIFT knickt nach US-Druck ein: Iranische Banken werden ausgeschlossen
Das internationale Finanztransaktionssystem SWIFT hat angekündigt, dass mehrere iranische Banken aus dem System ausgeschlossen werden. Der Schritt erfolgt, da die Vereinigten Staaten von Amerika gegen den Iran und die Regierung in Teheran wieder Sanktionen einführen.
"Im Einklang mit unserer Mission, die Widerstandsfähigkeit und Integrität des globalen Finanzsystems als globaler und neutraler Dienstleister zu unterstützen, setzt SWIFT den Zugang bestimmter iranischer Banken zum Messaging-System aus", erklärte SWIFT.
Der in Belgien ansässige Finanznachrichtendienst fügte hinzu: "Dieser Schritt ist zwar bedauerlich, wurde aber im Interesse der Stabilität und Integrität des gesamten globalen Finanzsystems unternommen."
Die Entscheidung von SWIFT untergräbt direkt die Bemühungen der EU, den Handel mit dem Iran sowie das internationale Abkommen mit Teheran zur Kontrolle seines Atomprogramms (JCPOA) aufrechtzuerhalten, nachdem die USA im Mai aus dem Vertrag ausgestiegen sind. Der Ausschluss aus dem SWIFT-System erschwert es nun dem Iran, Zahlungen im internationalen Handel zu tätigen oder zu erhalten, etwa für Importe und Exporte.
In der zurückliegenden Woche warnte US-Finanzminister Steven Mnuchin SWIFT, dass es bestraft werden könnte, wenn es Finanzdienstleistungen für Unternehmen und Einzelpersonen, die Geschäfte mit dem Iran tätigen, nicht unterbindet. Jetzt droht SWIFT jedoch eine Strafmaßnahme seitens Brüssel, da es sich den Sanktionen aus Washington unterwirft.
Washington setzte SWIFT gezielt unter Druck, um den Iran vom Finanzsystem auszuschließen, wie es bereits im Jahr 2012 vor dem später abgeschlossenen Atomabkommen der Fall war. Vor sechs Jahren verhängte die EU Sanktionen gegen iranische Banken und zwang die Organisation SWIFT, die mit Sitz in Belgien den EU-Gesetzen unterliegt, finanzielle Transaktionen mit mindestens 30 der iranischen Finanzinstitute, einschließlich der Zentralbank des Iran, zu kürzen.
Iranische Banken wurden 2016, nachdem das Atomabkommen mit dem Iran in Kraft getreten war, wieder an das Netzwerk angeschlossen, so dass dringend benötigte ausländische Gelder in die Kassen Irans fließen konnten.
Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) ist ein Finanznetzwerk, das grenzüberschreitende Überweisungen für Mitglieder auf der ganzen Welt anbietet. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Belgien, sein Vorstand schließt dennoch Führungskräfte von US-Banken mit ein. Dergleichen ermöglicht es der US-Regierung, gegen Banken und Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt vorzugehen. SWIFT übermittelt den größten Anteil der Nachrichten zwischen Banken weltweit und verbindet über 11.000 Finanzinstitute in mehr als 200 Ländern und Regionen.
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