Russland
Russland warnt bei Treffen der fünf Nuklearmächte: Stufe der möglichen Konflikte ist gefährlich hoch
In Peking kamen am Mittwoch Vertreter der fünf Nuklearmächte China, Frankreich, Russland, USA und Großbritannien zusammen. Der stellvertretende russische Außenminister warnt vor dramatischer Abnahme der Stabilität weltweit. Die Schwelle für den Atomwaffeneinsatz sinke.
Bei dem Treffen der fünf Nuklearmächte in Peking blieb eine gemeinsame Erklärung aus. Der russische stellvertretende Außenminister Sergei Rjabkow sieht hierin einen Vertrauensverlust zwischen den Mitgliedern der fünf Nuklearmächte. Die Situation sei sehr ernst:
Die Situation im Hinblick auf die internationale Sicherheit hat sich nicht stabilisiert und sogar noch verschlechtert. Die Stufe des Konfliktpotenzials hat einen sehr gefährlichen Punkt erreicht.
Er sieht die abnehmende Stabilität weltweit den Versuchen einiger Staaten geschuldet, die Architektur der Nichtverbreitungsregime und der Rüstungskontrolle zu zerstören. Die Schwelle für den Einsatz atomarer Waffen würde sinken.
Am Donnerstag wird Rjabkow in einem separaten Treffen mit seiner US-Amtskollegin Andrea Thompson zusammenkommen. Hierbei soll es um den INF-Vertrag gehen. Die Vereinigten Staaten kritisieren die russische 9M729 Rakete. Für Washington stellt diese Waffe einen Vertragsbruch dar und veranlasst die USA zum angedrohten Austritt aus dem INF-Vertrag. Der Vertrag wurde 1987 durch den damaligen Staatschef der Sowjetunion Michael Gorbatschow und den US-Präsidenten Ronald Reagan unterzeichnet. Dabei wurde vereinbart, alle Schiffs- oder Bodenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern zu zerstören und beiden Ländern zu verbieten.
Heute kritisiert Russland im Gegenzug zu den Anschuldigungen der USA, dass Trägerraketen auf US-amrikanischen Abschussanlagen in Europa in der Lage sind, Marschflugkörper mit Reichweiten zu starten, die gerade durch das geltende INF-Abkommen verboten sind.
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