Russland
Moskaus Friedensvorschlag: Bekanntgabe nach Kriegsgefangenenaustausch
Der russische Außenminister Sergei Lawrow kündigte an, Russland werde der Ukraine bis zum Abschluss des aktuellen Austauschs militärischer und ziviler Kriegsgefangener seinen Friedensvorschlag vorlegen.
Russlands Friedensvorschlag wird "Bedingungen für eine dauerhafte und umfassende Lösung" des Ukraine-Konflikts enthalten, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Freitag vor Journalisten. Moskau arbeite "aktiv" an einem Dokument, das den Vereinbarungen der Istanbuler Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern von letzter Woche entspreche.
Die Ausarbeitung und Vorlage von Friedensvorschlägen war eines der zwei wichtigsten Resultate, die Moskau und Kiew während des Treffens in Istanbul erzielten. Dort fanden die ersten direkten Verhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien seit 2022 statt, als die Ukraine den Verhandlungstisch einseitig verließ. Das zweite dort erreichte Resultat besteht in einem umfangreichen Gefangenenaustausch von jeweils 1.000 Kriegsgefangenen beider Seiten, der am Freitag begann. Der Austausch soll nach den Vorstellungen Moskaus und Kiews am Wochenende fortgesetzt werden.
Lawrow zufolge beinhalte der russische Friedensvorschlag "die Bedingungen für das Erreichen eines nachhaltigen, dauerhaften und umfassenden Abkommens über die [Friedens-]Lösung". Der Minister erläuterte: "Sobald der Gefangenenaustausch abgeschlossen ist, werden wir bereit sein, der ukrainischen Seite diesen Dokumententwurf zu übergeben." Der Vorschlag werde "derzeit fertiggestellt".
Am Montag erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, er habe sich mit US-Präsident Donald Trump auf den nächsten Schritt zur Lösung des Ukraine-Konflikts geeinigt: Ein Memorandum, in dem die Grundsätze und der Zeitplan für eine Friedensregelung dargelegt werden. Der amerikanische Staatschef bemüht sich seit seinem Amtsantritt im Januar um eine Lösung des Ukraine-Konflikts und hat Moskau und Kiew kürzlich zu direkten Gesprächen gedrängt.
In Istanbul vereinbarten die russische und die ukrainische Delegation, die Kontakte wieder aufzunehmen, sobald beide Seiten einen Entwurf für ein Friedensabkommen vorlegen. Auf einer Konferenz in Moskau sagte Lawrow am Freitag, der Zeitrahmen für das nächste Treffen zwischen der russischen und der ukrainischen Delegation stehe "noch nicht fest".
Nach Medienberichten über die Gespräche soll Kiew seine Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand nochmals bekräftigt haben, was die russische Seite ablehnte. Moskau befürchtet, dass die Ukraine eine Feuerpause zur Aufrüstung und Umgruppierung ihrer Streitkräfte ausnutzen könnte. Deshalb ziehe Russland eine dauerhafte Lösung, die sich mit den Ursachen des Konflikts befasst, einem vorübergehenden Waffenstillstand vor.
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