Russland
Russland erwägt Änderung seiner Nukleardoktrin
Der Sprecher Dmitri Peskow des russischen Präsidenten erklärte gegenüber Reportern, Russland sollte "überlegte, koordinierte und effektive" Maßnahmen ergreifen, um die NATO einzuhegen. Die NATO hat kürzlich auf ihrem Gipfeltreffen in Washington, D.C. erneut Russland als ihre größte Bedrohung bezeichnet.
Russische Politiker erwägen, die Nukleardoktrin des Landes in Erwiderung auf die steigenden Spannungen mit der NATO anzupassen, sagte der Präsidentensprecher Dmitri Peskow.
In einem Gespräch mit Reportern am Donnerstag sagte Peskow als Begründung, die NATO-Erklärung, der die Mitgliedsländer beim Gipfeltreffen in Washington, D.C. zugestimmt hätten, bedürfe einer "überlegten, koordinierten und effektiven Erwiderung" durch Moskau, um den von den USA angeführten Militärblock "einzuhegen".
Vor diesem Hintergrund nannte Peskow die NATO ein "Werkzeug der Konfrontation", das tief in den Ukraine-Konflikt verwickelt sei, und er fügte hinzu, "die Arbeit an der Nukleardoktrin hat begonnen, diese Diskussionen unter Beteiligung von Experten finden wirklich statt". Atomwaffen seien nicht das einzige Mittel der Abschreckung, das Russland zur Verfügung stehe, fügte Peskow hinzu, ohne dabei weiter ins Detail zu gehen.
Die Erklärung des Washingtoner Gipfeltreffens, die von der NATO am Mittwoch veröffentlicht wurde, wird in Moskau als "die wichtigste und direkteste Bedrohung der Sicherheit der Verbündeten" gesehen, während man deren Militäreinsatz in der Ukraine wiederum verurteilt. Die Erklärung bestätige ebenfalls, dass die "nukleare Abschreckung der Grundstein der Sicherheit des Bündnisses" sei und habe dem noch hinzugefügt, das die NATO weiter in ihre nuklearen Fähigkeiten investieren werde. Das Bündnis verurteile außerdem, was als Moskaus "unverantwortliche nukleare Rhetorik und nötigende nukleare Botschaften" bezeichnet wurde.
Das Dokument wurde veröffentlicht nach der Enthüllung des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, dass die Mitglieder der Allianz diskutiert hätten, mehr Atomwaffen der NATO in Bereitschaft zu versetzen, um möglichen Bedrohungen aus Russland und China entgegenzuwirken. Moskau hat diesen Entschluss als Eskalation verurteilt.
Laut der aktuell geltenden Nukleardoktrin kann Russland sein Atomarsenal nur einsetzen "in Erwiderung auf den Einsatz nuklearer und anderer Arten von Massenvernichtung gegen es selbst oder seine Verbündeten, sowie im Fall einer Aggression gegen Russland mit konventionellen Waffen, wenn die Existenz des Staates selbst bedroht ist".
Im Juni verkündete der russische Präsident Wladimir Putin jedoch, dass Moskau über Veränderungen dieser Nukleardoktrin nachdenke, und erläuterte, der "mögliche Gegner" des Landes "arbeitet an ... neuen Elementen, die mit einer Herabsetzung der Schwelle für den Einsatz nuklearer Waffen verbunden sind". Laut Putin würden sich Russlands Rivalen neuerdings auch auf "nukleare Waffen mit extrem niedriger Sprengkraft" konzentrieren.
"Wir wissen, dass Kreise von Experten im Westen darüber nachdenken, dass solche Waffen genutzt werden könnten und dass nichts daran besonders schrecklich sei. Das müssen wir im Blick behalten", betonte Putin.
Gleichzeitig wurde in Moskau stets betont, ein Atomkrieg dürfe niemals geführt werden, und wies westliche Vorwürfe angeblichen Säbelrasselns durch Russland zurück.
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