Russland
Atomwaffen: Moskau prüft Aufhebung des selbstauferlegten Moratoriums
Russland wird angesichts der Vorstöße der USA zur Stationierung von Atomwaffen im Pazifik sein 2019 angekündigtes Moratorium überdenken und eventuell Mittel- und Kurzstreckenraketen in bisher davon ausgenommenen Gebieten aufstellen. Das hat Russlands Vize-Außenminister Sergei Rjabkow am Donnerstag angekündigt.
Moskau schließt die Abkehr von der freiwillig übernommenen Selbstverpflichtung nicht aus, keine Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen in der asiatisch-pazifischen Region zu stationieren, sagte der stellvertretende Außenminister Russlands Sergei Rjabkow am Donnerstag. Die Aufhebung des Moratoriums werde als Reaktion auf die Ankündigung der USA, solche Systeme im Pazifik zu stationieren, geprüft:
"Wie kürzlich während des Besuchs des russischen Außenministers in Peking erörtert wurde, müssen wir auf die doppelte Abschreckung mit einer doppelten Gegenaktion reagieren. Einer der Punkte einer solchen Gegenmaßnahme wird zweifellos eine Überarbeitung unseres Ansatzes für das von unserem Präsidenten angekündigte einseitige Moratorium für die Stationierung solcher Systeme sein",
sagte Rjabkow.
Der Diplomat erinnerte daran, dass bei Ankündigung des Moratoriums bereits erklärt wurde, dass "das Auftauchen von in den USA hergestellten Mitteln mittlerer und kürzerer Reichweite in irgendeiner Region der Welt zu entsprechenden Schritten unsererseits führen wird".
Rjabkow wies darauf hin, dass Russland in dem Maße, wie die entsprechenden Pläne der USA immer konkreter werden, zu praktischen Gegenmaßnahmen übergehe. Er fügte hinzu, dass dies auch für die europäische Richtung gelte.
Auf die Frage, ob das Auftauchen solcher Systeme auf dem Territorium der USA auf der Insel Guam für Russland ein Grund sei, sein einseitiges Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen zu überdenken, antwortete Rjabkow mit "Ja":
"Absolut, natürlich. Die Frage wurde von uns immer vor dem Hintergrund aufgeworfen, dass das Auftauchen solcher Systeme in irgendeiner Region (zu Gegenmaßnahmen führen wird). Wenn den amerikanischen Militärplanern Guam gelegener ist, wird dies in Moskau, Peking und anderen Hauptstädten dringend und in aller Deutlichkeit bewertet und analysiert werden, und es werden Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. Hier gibt es keinen Unterschied."
Anfang 2019 kündigte Washington seinen einseitigen Ausstieg aus dem Vertrag über Mittelstrecken- und Kurzstreckenraketen an und beschuldigte Moskau, diesen Vertrag zu verletzen. Russland bezeichnete die Anschuldigungen der USA als unbegründet und betonte, dass das Land die Bestimmungen des Abkommens in vollem Umfang einhalte, während die Handlungen der Vereinigten Staaten Fragen aufwerfen würden.
Anfang Juli 2019 unterzeichnete Präsident Wladimir Putin ein Gesetz zur Aussetzung des Abkommens. Im August desselben Jahres trat der Vertrag außer Kraft. Daraufhin schlug der russische Staatschef ein Moratorium für die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Kurzstreckenraketen in Europa und anderen Regionen vor. Er richtete seine Initiative an die wichtigsten Länder Europas und Asiens sowie an verschiedene internationale Organisationen.
Wie das Verteidigungsministerium später feststellte, ignorierte die NATO Putins Vorschlag eines Moratoriums für die Stationierung neuer Mittel- und Kurzstreckenraketen und die Möglichkeit, gemeinsame Maßnahmen zur Beseitigung bestehender Bedenken auszuarbeiten.
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