Russland
Putin ernennt Medwedew zum ersten Stellvertreter in Kommission für militärisch-industriellen Komplex
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den ehemaligen Präsidenten und stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew in ein neues Amt berufen. Er wurde zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Militärisch-Industriellen Kommission ernannt.
Wladimir Putin hat Dmitri Medwedew, den stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates und ehemaligen Präsidenten Russlands, zu seinem ersten Stellvertreter im Militärisch-Industriellen Ausschuss (MIK) ernannt. Das Dekret wurde auf dem offiziellen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Zuvor war dieser Posten nicht Teil der Kommission. Dem Erlass zufolge hat der erste Stellvertreter das Recht, die Sitzungen des Gremiums anstelle des Vorsitzenden selbständig zu leiten.
Die Militärisch-Industrielle Kommission organisiert und koordiniert die Aktivitäten der Bundesbehörden zu Fragen der staatlichen Politik im militärisch-industriellen Komplex, entwickelt Konzepte und Pläne und überwacht deren Umsetzung. Bis 2014 war sie Teil der Regierung, doch im September 2014 wurde sie direkt dem Präsidenten unterstellt.
Zusammen mit Medwedew nahm Putin den Leiter des Ministeriums für Notstandssituationen Alexander Kurenkow, den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses der Staatsduma Andrei Kartapolow, den stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Kolesnikow und den stellvertretenden Minister für Industrie und Handel Kirill Lyssogorski sowie mehrere weitere Personen in die neue Kommission auf. Mit demselben Erlass wurde der ehemalige Leiter des Föderalen Antimonopoldienstes Igor Artemjew aus der Kommission entfernt.
Medwedews Adjutant Oleg Ossipow erklärte gegenüber RIA Nowosti, dass Medwedew bereits am Komplex der Verteidigungsindustrie beteiligt sei, allerdings über den Sicherheitsrat. Er sagte:
"Auf Anweisung des Präsidenten war Dmitri Anatoljewitsch bereits an der Kontrolle der Arbeit des militärisch-industriellen Komplexes, der Produktion von Ausrüstung und deren Lieferung an die Truppen beteiligt. Das heutige Dekret legt die Arbeit des von Medwedew geleiteten Aufsichtsteams des Sicherheitsrats fest. Die Kontrollmaßnahmen werden im Rahmen der Arbeit der Militärisch-Industriellen Kommission fortgesetzt."
Am 20. September wies Wladimir Putin bei einem Treffen die Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes an, die Produktionskapazität mehrerer Industrieunternehmen kurzfristig zu erhöhen, die Produktionszeiten zu verkürzen und die Lieferung der benötigten Waffen und Ausrüstungen an die Truppen sicherzustellen.
Anschließend besuchte Dmitri Medwedew mehrere Rüstungsunternehmen. Im Oktober besuchte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates die Stadt Nischni Tagil im Ural, wo er sich über die Panzerproduktion in der staatlichen Fabrik Uralwagonsawod informierte und mit Vertretern des militärisch-industriellen Komplexes über beschleunigte Lieferungen von Ausrüstung an die Truppen sprach. Im November inspizierte er das staatliche Forschungs- und Produktionsunternehmen Region, das Hochpräzisionsmunition entwickelt und herstellt.
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