Russland
Moskau kündigt "Corona-Amnestie" an: Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln nicht mehr fällig
Nach einem Beschluss des Moskauer Bürgermeisters müssen Einwohner und Unternehmen keine Strafen für Verstöße gegen die COVID-19-Auflagen mehr bezahlen. Eingetriebene Bußgelder werden zurückerstattet. Die Stadt verzichtet somit auf umgerechnet 227,6 Millionen Euro.
Der Moskauer Bürgermeister hat eine "Corona-Amnestie" für Einwohner und Unternehmen angekündigt. Sergei Sobjanin bemängelte am 25. Mai in seinem Blog, dass die Stadtbehörden weiterhin zuvor verhängte Strafen für Verstöße gegen die Corona-Regeln einzutreiben würden, obwohl die Maskenpflicht und die soziale Distanzierung schon aufgehoben seien. Der Bürgermeister bezeichnete das Eintreiben dieser Bußgelder als nicht mehr nötig.
"Ordnungsstrafen haben einen gewichtigen Beitrag zur Rettung von Leben und Gesundheit der Moskauer geleistet und geholfen, die COVID-19-Epidemie zu bekämpfen. Heute aber ist diese Gefahr vorbei."
Sobjanin zufolge sei die Stadt derzeit mit anderen Problemen konfrontiert, da sich jetzt ein Rückgang der Realeinkommen der Bürger bemerkbar mache.
Vor diesem Hintergrund beschloss der Bürgermeister, dass die Behörden zum 1. Juni das Eintreiben der bereits verhängten, aber noch nicht bezahlten Geldbußen für Verstöße gegen die Corona-Regeln einstellen sollen. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung Einwohnern und Unternehmen die bereits bezahlten Strafen zurückerstatten. Um sein Geld zurückzubekommen, muss man spätestens bis zum 31. Dezember einen mit der entsprechenden Quittung belegten Antrag stellen. Sobjanin zufolge verzichtet die Stadt somit auf etwa 13,6 Milliarden Rubel oder 227,6 Millionen Euro an Strafen.
Allerdings machte der Bürgermeister eine Ausnahme bei der Corona-Amnestie – und zwar in Fällen, bei denen Infizierte ihre obligatorische häusliche Isolation missachtet hatten. Sobjanin begründete dies wie folgt:
"Wenn ein Kranker sein Haus verließ, brachte er bewusst Leben und Gesundheit seiner Mitmenschen in Gefahr."
Dabei betonte er, dass die meisten Einwohner zwei Jahre lang alle coronabedingten Einschränkungen pflichtbewusst befolgt und eventuelle Strafen bezahlt hätten. Hierfür bedankte sich Sobjanin bei der Bevölkerung und sagte, dass der Kampf gegen die Pandemie ohne diese Unterstützung viel komplizierter gewesen wäre.
Nach offiziellen Angaben wurden in Moskau seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 bis zum 25. Mai 2022 fast 2,77 Millionen SARS-CoV-2-Fälle registriert. In dieser Zeitspanne starben 43.658 testpositive Patienten. Stand 20. Mai 2022 waren mehr als 7,1 Millionen Einwohner gegen den Erreger vollgeimpft.
Russlandweit wurden bislang mehr als 18,3 Millionen SARS-CoV-2-Fälle registriert. Im Zusammenhang mit der Krankheit starben 378.609 Patienten. Stand 20. Mai waren mehr als 87,3 Millionen Menschen gegen das Coronavirus vollgeimpft.
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