Russland
Außenminister Sergei Lawrow sieht Fortschritte bei russisch-ukrainischen Verhandlungen
Am Mittwoch ist der russische Außenminister Sergei Lawrow nach China gereist. Im Vorfeld eines Treffens der Anrainerstaaten Afghanistans traf er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Auf einer kurzen Presserunde ging Lawrow auch auf die Ukraine-Krise ein.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow ist am 30. März zu einem zweitägigen Besuch in China eingetroffen. Im Vorfeld eines Ministertreffens der Anrainerstaaten Afghanistans (Iran, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan, China und Pakistan) in der Stadt Tunxi traf er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi. Lawrow nutzte die Gelegenheit, um Wang über den Verlauf der sogenannten militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine zu informieren.
Auf einer kurzen Presserunde bezeichnete der russische Chefdiplomat sein Treffen mit dem chinesischen Außenminister als sehr gut. Man habe den ganzen Komplex der bilateralen Beziehungen erörtert. Lawrow zeigte sich äußerst zufrieden und verwies auf die von den Staatschefs beider Länder beschlossenen Richtlinien, die darin bestünden, die russisch-chinesischen Kontakte allseitig zu entwickeln und die außenpolitische Koordination beider Nationen zu stärken. Lawrow beantwortete außerdem Fragen nach dem Verlauf der russisch-ukrainischen Gespräche in Istanbul. Er sah darin gewisse Fortschritte.
"Wir schätzen die Ergebnisse der Verhandlungen, die gestern in Istanbul stattgefunden haben, als eine positive Vorwärtsbewegung ein."
Der Minister räumte gleichzeitig ein, dass dies noch kein Endergebnis sei. Dass die ukrainische Seite die Notwendigkeit eines atom- und blockfreien Status der Ukraine und die Gewährleistung der eigenen Sicherheit außerhalb des NATO-Rahmens anerkannt habe, halte er für einen deutlichen Fortschritt.
"Für einen Fortschritt halte ich auch die Erkenntnis der ukrainischen Kollegen, dass die Fragen der Krim und des Donbass endgültig gelöst sind."
Der russische Chefdiplomat resümierte, dass derzeit eine neue Realität entstehe, in der die unipolare Weltordnung allmählich passé werde. Es entstehe gerade eine multipolare Realität. Dies sei ein objektiver Prozess, der nicht mehr zu stoppen sei.
Am Dienstag hatte in Istanbul eine weitere Runde der russisch-ukrainischen Gespräche im Zusammenhang mit der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine stattgefunden. Die russische Delegation erhielt diesmal von der ukrainischen Seite schriftliche Vorschläge. Demnach zeigte sich Kiew bereit, den neutralen Status der Ukraine festzuschreiben und keine ausländischen Truppen auf ukrainischem Territorium zu stationieren. Im Gegenzug verlangte Kiew von Moskau Sicherheitsgarantien.
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