Russland
Peskow: Russische Truppen werden nach Übungen Weißrussland verlassen
Die russischen Truppen werden nach dem gemeinsamen Manöver in Weißrussland an ihre ständigen Einsatzorte zurückkehren, versicherte Kremlsprecher Peskow. Polens Präsident Duda hatte sich besorgt gezeigt, dass die Truppen auch nach den Übungen in Weißrussland bleiben könnten.
Es sei nie die Rede davon gewesen, dass russische Truppen nach den Militärübungen, die vom 10. bis 20. Februar abgehalten werden, im benachbarten Weißrussland bleiben, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag Journalisten:
Niemand hat jemals gesagt, dass russische Truppen auf dem weißrussischen Gebiet bleiben würden, davon war nie die Rede. Es geht hier um gemeinsamen Übungen, und es versteht sich, dass die Truppen nach Abschluss dieser Manöver an ihre ständigen Standorte zurückkehren werden.
Der Kreml hatte schon zuvor betont, dass die Truppenverlegung nach Weißrussland reinen Übungscharakter habe.
Am Vortag hatte Polens Präsident Andrzej Duda gewarnt, dass russische Einheiten auch nach Ende der Manöver in Weißrussland bleiben könnten, was für die Sicherheitsarchitektur in Osteuropa Folgen hätte. Duda sagte nach einem Treffen mit Jens Stoltenberg in Brüssel, dass Russland in diesem Fall einen weiteren Militärbezirk hätte und die Militärgrenze zwischen der NATO und Russland um 1.200 Kilometer verlängert werden würde.
Auch die NATO hatte Russland vorgeworfen, moderne Waffen und rund 30.000 Soldaten nach Weißrussland zu verlegen. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu versicherte, dass die Gesamtzahl der Soldaten bei dem Manöver eine festgeschriebene Höchstzahl nicht überschreite. Obwohl Russland offiziell nicht verpflichtet sei, ausländische Partner über seine laufenden Aktivitäten zu informieren, habe das Verteidigungsministerium im Rahmen der freiwilligen Transparenz die Militärattachés ausländischer Staaten über die gemeinsamen Übungen verständigt, betonte Schoigu.
Die geplanten Übungen finden inmitten der verschärften Spannungen zwischen Russland und dem Westen statt. Die Ukraine und mehrere westliche Staaten bringen wiederholt ihre Besorgnis über die angebliche Zunahme aggressiver Handlungen Russlands nahe der ukrainischen Grenze zum Ausdruck. Moskau weist solche Anschuldigungen zurück und erklärt, dass es niemanden bedrohe und nicht beabsichtige, jemanden anzugreifen.
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