Russland

Maria Sacharowa: Russland wird DW entgegenkommen, wenn Deutschland RT DE grünes Licht gibt

Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat die Lösung der Situation um die Deutsche Welle in Russland in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür ist, dass RT DE in Deutschland ungehindert senden kann. Sacharowa zufolge geht Russland symmetrisch vor.
Maria Sacharowa: Russland wird DW entgegenkommen, wenn Deutschland RT DE grünes Licht gibtQuelle: Sputnik © PRESSESTELLE DES RUSSISCHEN AUSSENMINISTERIUMS

Am 4. Februar hat die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa das Verbot des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle in Russland kommentiert. Auf ihrem Pressebriefing in Moskau wies die Diplomatin darauf hin, dass Russland auf das Sendeverbot von RT DE in Deutschland symmetrisch reagiere. Wenn die deutsche Seite den Wunsch habe, die Situation zu diskutieren und einen Ausweg daraus zu finden, sei Russland immer gesprächsbereit. Die weitere Entwicklung hänge von den Handlungen der deutschen Seite ab.

"Wenn sich Deutschland zur Eskalation entschließen wird, werden wir darauf gleichermaßen antworten. Wenn sich Deutschland zur Normalisierung der Situation entschließen wird, werden auch wir bereit sein, die Situation zu normalisieren."

Russland sei bereit, das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland rückgängig zu machen, wenn die deutsche Regierung ihrerseits das Fernsehprogramm von RT DE in der Bundesrepublik erlauben werde. Die Diplomatin teilte darüber hinaus mit, dass der deutsche Auslandssender formell aufgefordert worden sei, am Freitag sein Büro in Moskau zu schließen und die Akkreditierungen seiner Mitarbeiter abzugeben. Dabei gehe es nicht um eine Ausweisung, zumal 16 der 19 Mitarbeiter des Moskauer Büros russische Staatsbürger seien.

"Die Abgabe der Akkreditierungen bedeutet nicht, dass sie abreisen sollen."

Sacharowa betonte zugleich, dass man mit ausländischen Medienvertretern stets in Kontakt sei. Das Außenministerium sei immer bereit, ihnen Hilfe und Unterstützung zu leisten. Vor diesem Hintergrund zeigte sich die Diplomatin überrascht, dass sich kein Mitarbeiter der Deutschen Welle in Moskau, einschließlich des Büroleiters, direkt an die russische Seite gewandt und um eine Erklärung gebeten habe, obwohl der Sender das Vorgehen der russischen Behörden als nicht nachvollziehbar bezeichnet habe. Stattdessen hätten merkwürdigerweise deutsche Diplomaten das russische Außenministerium kontaktiert, obwohl die deutsche Regierung stets auf der Staatsferne und der Unabhängigkeit der deutschen Medien beharre.

Die Medienaufsichtsbehörde Berlin-Brandenburg (MABB) hatte am Mittwoch RT DE die Ausstrahlung von Sendungen in deutscher Sprache in Deutschland untersagt, weil der Sender angeblich nicht über die erforderliche Lizenz verfügt. Laut einer Erklärung der deutschen Regulierungsbehörde hat der Sender weder eine Genehmigung erhalten noch beantragt und muss daher seine Liveübertragungen im Internet, über die RT News Mobile App und über Satelliten einstellen.

RT DE äußerte bereits seine Absicht, die MABB-Entscheidung vor Gericht anzufechten. In der offiziellen Erklärung diesbezüglich hieß es, der Sender könne nicht nachvollziehen, "aus welchen Gründen eine angeblich informierte und unabhängige Medienanstalt versuchen würde, sich durch offenbar rein politische Motive leiten zu lassen und eine falsche Version, die ihren Absichten entsprechen würde, für die Realität auszugeben".

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