Kreml über Situation um RT DE: Alle tun, was sie wollen - Wir leben in "Cowboy-Realität"
In einem Interview im russischen Fernsehen hat sich der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow zur Situation um die Ausstrahlung des TV-Programms von RT DE in Deutschland geäußert und das willkürliche Verhalten der deutschen Regierung gegenüber dem Sender verurteilt. Peskow wörtlich:
"Alle tun alles, was sie wollen. Wir leben jetzt in einer Cowboy-Realität."
Der Sprecher erklärte, die Sperrung der Ausstrahlung von RT DE stehe nicht im Einklang mit alldem, wofür Europa stehe, und widerspreche darüber hinaus Normen und Prinzipien der OSZE. Dies werde jedoch heutzutage sowohl in Europa als auch in den USA ignoriert. Er unterstrich, dass Russland auf diese Schritte reagieren müsste:
"Wir müssen selbstbewusst, umsichtig und nachdrücklich agieren, um uns selbst nicht ins Bein zu schießen, aber zugleich unseren Gegnern klar zu machen, dass wir damit ausdrücklich nicht einverstanden sind."
Auf Betreiben der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) war der RT DE-Sender von der Liveübertragung in Deutschland ausgeschlossen worden. Die MABB erhob Anklage gegen RT DE und behauptete, der Sender sei in Berlin ansässig und unterliege daher ihrer Aufsicht. Der Sender strahlt deutschsprachige Programme über Satellit aus, wobei das Signal aus Serbien kommt. Sowohl Belgrad als auch Berlin sind Unterzeichner des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen (ECTT), demgemäß die Vertragsparteien "den freien Empfang gewährleisten und die Weiterverbreitung von Programmen, die mit den Bestimmungen dieses Übereinkommens übereinstimmen, in ihrem Hoheitsgebiet nicht beschränken".
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