Russland
Putin spricht sich gegen weitere Beschränkungen mittels QR-Codes im öffentlichen Verkehr aus
Kurz vor dem Jahreswechsel hat sich der russische Präsident Wladimir Putin gegen weitere Corona-Einschränkungen mittels QR-Codes im öffentlichen Verkehr ausgesprochen. Ihm zufolge würde diese Maßnahme den Bürgern zu viele zusätzliche Probleme bereiten.
Bei einem Treffen mit Regierungsmitgliedern hat sich der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag gegen die Einführung von QR-Codes im öffentlichen Verkehr ausgesprochen. Dem Staatschef zufolge könnt sich diese Maßnahme für die russische Bevölkerung als problematisch erwiesen:
"Jetzt, an der Schwelle zum neuen Jahr ist die Verhängung von Beschränkungen dieser Art meiner Meinung nach eine ziemlich komplizierte Sache. Damit würden wir den Menschen eine Menge Probleme bereiten."
Tatjana Golikowa, die stellvertretende russische Ministerpräsidentin, wies den russischen Präsidenten darauf hin, dass Beschränkungen dieser Art in der Regel in anderen Ländern vorübergehend und im Zusammenhang mit einer erhöhten Inzidenz verhängt werden.
Unterdessen gilt die 2G-Regel im Verkehrswesen der russischen autonomen Republik Tatarstan. Die Maßnahme sorgte in der Bevölkerung für heftige Kritik und Auseinandersetzungen mit Behördenvertretern. Zudem wurde eine ähnliche Regel in der russischen Hauptstadt Moskau sowie im Gebiet Moskau eingeführt. Dort wurden am 8. November kostenlose oder ermäßigte Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungeimpfte und nicht genesene Senioren ausgesetzt.
Am 13. Dezember zog der Duma-Rat den Gesetzentwurf über QR-Codes im Verkehrswesen zurück. Dies teilte der Sprecher des Unterhauses des Parlaments Wjatscheslaw Wolodin mit.
Dem Pressesprecher des russischen Präsidenten zufolge genießen die Interessen der Menschen bei der Prüfung komplexer Gesetzesentwürfe oberste Priorität. Dmitri Peskow erklärte, ein spezielles Dokument zum Einsatz von QR-Codes im Verkehrswesen erfordere eine "sehr sorgfältige und fachkundige Untersuchung".
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