Russland

Russland überreicht den USA Protestnote wegen NATO-Provokationen im Schwarzen Meer

Der US-Botschaft in Russland ist eine Protestnote zugestellt worden, in dem vor den gefährlichen Folgen der NATO-Provokationen im Schwarzen Meer gewarnt wird. Unter anderem behält sich Russland darin das Recht vor, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, wenn diese Provokationen nicht aufhören.
Russland überreicht den USA Protestnote wegen NATO-Provokationen im Schwarzen MeerQuelle: AFP © Attila Kisbenedek

Das russische Außenministerium hat am Mittwoch in einer Protestnote an die US-Botschaft in Moskau vor den gefährlichen Folgen der Provokationen in der Nähe der russischen Grenzen gewarnt. Dies teilte die offizielle Sprecherin des Ministeriums, Maria Sacharowa mit. Sacharowa Kommentar, der auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, lautet wie folgt:

"Die militärischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten und der NATO-Mitgliedstaaten entlang der russischen Grenzen, einschließlich der Flüge von Kampfflugzeugen und der gefährlichen Manöver von Marineschiffen, gewinnen weiter an Fahrt. Das US-Militär und seine NATO-Verbündeten sind von Versuchen, die Sicherheit unserer Grenzen zu testen, zu Provokationen gegen zivile Flugzeuge übergegangen und haben damit die Sicherheit des Luftraums und Menschenleben gefährdet. Im Zusammenhang mit diesen provokativen Aktionen wurde am 8. Dezember eine Protestnote an die Botschaft der Vereinigten Staaten in Moskau übergeben, in der vor den gefährlichen Folgen eines solchen Leichtsinns gewarnt wurde."

In dem Dokument wurde festgestellt, dass Moskau sich zwar das Recht vorbehält, auf entsprechende Herausforderungen seitens der USA und der NATO-Mitglieder zu reagieren, jedoch einen substanziellen Dialog über Sicherheitsgarantien und eine Diskussion über Möglichkeiten zum Abbau politisch-militärischer Spannungen fordert, einschließlich Optionen zur Verhinderung gefährlicher Zwischenfälle in der Luft und auf See. Sacharowa wies darauf hin:

"Andernfalls werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt, um aufkommende Bedrohungen zu verhindern und zu beseitigen."

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Die Sprecherin des russischen Außenministeriums betonte, dass die inakzeptablen und gefährlichen Luftverkehrsaktivitäten der NATO-Mitgliedstaaten, bei denen US-Militärflugzeuge und verbündete US-Flugzeuge ohne Funkverbindung, Flugpläne und Flugsicherungsfreigabe fliegen, ernsthafte Risiken für die Sicherheit der Zivilluftfahrt darstellen. Sie erklärte:

"Dies verstößt gegen die Grundprinzipien der internationalen Luftfahrt gemäß dem Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt von 1944 sowie gegen andere Regeln des internationalen Rechts."

Laut Sacharowa werden in der Vorlage an die US-Seite die jüngsten Zwischenfälle aufgeführt, die nur durch einen glücklichen Zufall und dank der rechtzeitigen Reaktion der russischen Piloten und Fluglotsen nicht zu einer Tragödie geführt haben. Das Dokument bezieht sich insbesondere auf die Vorfälle vom 6. und 13. Oktober sowie vom 3. Dezember, als sich US-Militärflugzeuge auf gefährliche Weise zivilen Fliegern näherten. Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums fügte hinzu:

"Nur dank der Professionalität und Konzentration unserer Luftfahrtbehörden, die die Piloten des Aeroflot-Fluges, dessen Flugbahn von dem US-Aufklärungsflugzeug gekreuzt wurde, umgehend anwiesen, ihre Staffel zu ändern, konnte der Zusammenstoß verhindert werden."

Am 3. Dezember hatte sich um 07:53 MEZ über dem Schwarzen Meer ein gefährlicher Zwischenfall ereignet. Ein NATO-Aufklärungsflugzeug der Klasse Bombardier CL-600 Artemis verringerte rapide die Höhe von 11.000 auf 9.200 Meter, sodass sich seine Flugroute mit dem für die Zivilluftfahrt vorgesehenen Korridor kreuzte. Zu dem Zeitpunkt befanden sich in derselben Zone ein Airbus der russischen Fluggesellschaft Aeroflot, der aus Tel Aviv nach Moskau unterwegs war, und eine maltesische CL-650-Maschine, die von Sotschi nach Skopje flog. Nach Angaben von Rosawiazija versuchten Fluglotsen vergeblich, mit der Crew des Militärflugzeuges Kontakt aufzunehmen. Die Besatzung reagierte nicht auf die mehrfachen Signale. Die zivilen Maschinen mussten ihre Routen umgehend ändern.

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