Russland
Russisches Außenministerium: Nächste Woche finden Konsultationen mit USA zu Visafragen statt
Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow teilte mit, dass Russland und die USA in der kommenden Woche Konsultationen über Visafragen abhalten. Moskau wolle trotz der Unterschiede in der Herangehensweise an Dutzende von Themen die Zusammenarbeit fortsetzen.
Nächste Woche finden in Wien Expertenkonsultationen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten zu bilateralen Fragen statt, einschließlich der Visaproblematik. Dies sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Donnerstag vor Reportern. Der Diplomat teilte mit:
"Das Treffen wird nächste Woche in Wien auf der Ebene der für die bilateralen Beziehungen zuständigen hohen Beamten stattfinden."
Zuvor hatte Rjabkow nach einem Treffen mit der US-Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten Victoria Nuland angekündigt, spezielle Konsultationen über Visafragen und die Arbeit der diplomatischen Vertretungen abzuhalten. Ihm zufolge wird die Visafrage bei den bevorstehenden Konsultationen im Vordergrund stehen.
Der stellvertretende russische Außenminister wies darauf hin, dass Russland und die Vereinigten Staaten in Dutzenden von bilateralen und internationalen Fragen nach wie vor sehr unterschiedlich vorgehen. Er sagte:
"Bei unserem heutigen Treffen sprachen wir auch allgemein über die Situation der russisch-amerikanischen Beziehungen. Die Krise ist nicht vorbei. Die Reihe von Kontakten, die in letzter Zeit stattgefunden haben, ist an sich natürlich positiv, aber es gibt tatsächlich einzelne Bereiche, in denen der Dialog mit den USA produktiv ist."
Der Diplomat machte jedoch deutlich, dass Moskau den Dialog mit Washington fortsetzen will. Rjabkow unterstrich:
"Wir werden unsere Arbeit fortsetzen und die grundlegenden, prinzipiellen Vereinbarungen umsetzen, die bei dem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden im Juni in Genf getroffen wurden."
Der Diplomat betonte, dass Russland einen diktatorischen Ton der USA nicht akzeptiert und gleichberechtigte, gegenseitig respektvolle Beziehungen erwartet. Rjabkow wies darauf hin, dass Russland nicht die Absicht hat, von seinen Interessen abzurücken, und forderte den Respekt, den Russland seinen US-amerikanischen Partnern entgegenbringt. Er erörterte, dass Ultimaten der US-Seite absolut inakzeptabel sind.
Rjabkow zufolge macht die US-Regierung bei der Stabilisierung der Beziehungen zu Russland weiterhin viele Fehler. Am Mittwoch sagte US-Außenminister Antony Blinken, dass es den USA an Klarheit über die Absichten Russlands in der Situation an der Grenze zur Ukraine fehle. Blinken behauptete außerdem, dass Russland wie im Jahr 2014 einen schweren Fehler begehen könnte. Rjabkow erwiderte:
"Die damalige US-Regierung, die in ihrer Parteilichkeit denen, die heute in Washington an der Macht sind, ähnlich ist, hat eine Reihe von Fehlern gemacht und macht sie immer noch, auch in Bezug auf die Entwicklung, oder besser gesagt, das Fehlen einer zumindest relativen Stabilisierung der Beziehungen zu uns."
Rjabkow fügte hinzu, dass Russland bereit sei, die Beziehungen zu den USA zu harmonisieren, während die US-amerikanischen Kollegen an ihren Fehlern arbeiten müssten.
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