"Spielen Sie Deutsch?": Sacharowa über Doppelmoral der deutschen Regierung in Medienfragen

In einem ironischen Essay unter dem Titel "Spielen Sie Deutsch?" hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Kritik an den doppelmoralischen Ansätzen der deutschen Regierung gegenüber RT DE und dem ebenfalls durch staatliche Mittel finanzierten internationalen deutschen Medium Deutsche Welle (DW) geübt. In dem Text geht es um die scharfe Reaktion Deutschlands auf die Einschränkung des Zugangs zur DW-Webseite in Weißrussland – im Vergleich zum Ausbleiben einer solchen im Fall der Sperrung von RT DE-Kanälen durch Youtube. Diese Diskrepanz nennt die russische Diplomatin "die Wunder einer wahrhaft akrobatischen Flexibilität der Realitätswahrnehmung" seitens der deutschen Führung.

Sacharowa verwies darauf, dass die deutsche Regierung auf eine "eklatante Zensur" seitens Youtube gegenüber RT DE gelassen reagiert und nur darauf bestanden hatte, mit der Sperrung nichts zu tun gehabt zu haben:

"Die deutsche Beamtenschaft wollte mit dieser ganzen Geschichte einstimmig nichts zu tun haben. Als ob internationale Verpflichtungen im Bereich der Sicherung des Medienpluralismus und der Meinungsfreiheit in diesem einzelnen Fall nicht gelten würden."

Die deutschen Medien und Journalisten hätten den Fall auch ignoriert, wobei sie daneben die russischen Medien immer wieder angegriffen hätten. In diesem Zusammenhang erinnerte die Diplomatin auch an die Probleme von RT DE im Zusammenhang mit der Sperrung von Konten bei der Commerzbank. Sacharowa deutete an, dass die deutschen Behörden auch dahinter stecken könnten.

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Nach Ansicht der Diplomatin habe sich die deutsche Regierung im Fall der Sperrung der Webseite der Deutschen Welle in Weißrussland hingegen gänzlich anders verhalten. Die ehemalige Sowjetrepublik sei von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, als eine "Diktatur" gebrandmarkt worden. Dementsprechend stellte Sacharowa die Frage, ob denn die USA, die baltischen Staaten und Deutschland selbst, wo die Arbeit von russischen Medien gestört und eingeschränkt wird und russische Journalisten einer Verfolgung ausgesetzt sind, denn nicht ebenfalls als "Diktaturen" bezeichnet werden könnten. Außerdem verwies die Diplomatin auf die Empörung seitens des Deutschen Journalistenverbands, der unter der deutschen Leserschaft in Bezug auf RT DE Ängste verbreitet hatte.

"Und das alles ungeachtet der Tatsache, dass im Fall des deutschen Senders die Anschuldigungen auf den spezifischen Normen der belarussischen Gesetzgebung basieren, die ihnen gut bekannt waren. Während RT DE, wie es heißt, durch Lynchjustiz gesperrt wurde."

Am 28. Oktober war die Webseite des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle in Weißrussland blockiert worden. DW soll das weißrussische Gesetz über die Verbreitung von extremistischen Inhalten verletzt haben. Die Youtube-Kanäle von RT DE waren im September 2021 unter dem Vorwand gelöscht worden, das Unternehmen habe gegen die Regeln der Plattform verstoßen.

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